Porzellanikon: Sozialdemokraten erneuern ihre Forderung in Sachen Trägerschaft

Presse


Porzellanikon Selb und Hohenberg: Zuckerl vom Freistaat erwartet - Absage bekommen

Lesen Sie dazu den Frankenpost-Artikel vom 20.07.2010:

SPD pocht auf Hilfe
Um das Porzellanikon mit seinen beiden Standorten in Selb und Hohenberg langfristig zu sichern, fordern die Sozialdemokraten den Einstieg des Freistaats in die Trägerschaft.
Von Thomas Scharnagl

Selb/Hohenberg -Wer nach Hohenberg fährt, sieht, dass das kleine Städtchen alles andere als reich ist. Zum Beispiel am Rathaus: Außen könnte es mal einen Anstrich brauchen, innen im Sitzungssaal wäre eine Auffrischung dringend nötig. Das wäre nicht die einzige Möglichkeit, Geld auszugeben. "Meine Feuerwehr braucht einen neuen Stellplatz, aber das ist aus haushaltsrechtlichen Gründen abgelehnt worden", sagt Bürgermeister Dieter Thoma, in dessen Stadt das Geld an allen Ecken und Enden knapp ist. Das sind Probleme, wie sie viele Gemeinden landauf, landab haben. Hohenberg wird aber mit noch einem Problem konfrontiert, es muss eine weitere Last schultern - das Porzellanikon.
Gemeinsam mit der Großen Kreisstadt Selb und mit dem Landkreis Wunsiedel gehört Hohenberg dem Zweckverband Deutsches Porzellanmuseum mit Sitz in Wunsiedel an. Der Zweckverband ist der Träger für die Museen in Selb und Hohenberg. Allein um den Betrieb am Laufen zu halten, müssen die drei Beteiligten im laufenden Jahr gemeinsam fast zwei Millionen Euro aufbringen; dazu kommt die Investitionsumlage mit 251 000 Euro in diesem Jahr.

Wenn man Thoma fragt, wie lange die Stadt sich das leisten kann, zuckt er mit den Schultern und gibt eine Antwort, die fast resigniert klingt: "Diese Umlage muss ich auf Kredit finanzieren."

Blick nach Augsburg

Um die Finanzierung des Porzellanikons zu sichern, erneuert die Kreis-SPD eine Forderung, die in den vergangenen Jahren auch im Kreistag immer wieder zur Sprache gekommen ist: "Wir wollen, dass der Freistaat Bayern in die Trägerschaft einsteigt", forderte SPD-Kreisvorsitzender Holger Grießhammer in einer Pressekonferenz, an der außerdem Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Heinz Martini, Bürgermeister Thoma und der Vorsitzende der Selber SPD, Rudolf Kirschneck, teilnahmen. Der Landkreis und die beiden Städte hätten zu hohe Kosten für den laufenden Betrieb aufzubringen, betonte Grießhammer. Dass es anders geht, habe der Freistaat selbst bewiesen - in Augsburg. Dort wurde im Januar das Staatliche Textil- und Industriemuseum eröffnet, eine Einrichtung des Freistaates Bayern.

Auf diesen Aspekt hat sich im April auch Petra Ernstberger berufen, als sie in einem Brief an Ministerpräsident Horst Seehofer den Einstieg des Freistaats in die Trägerschaft forderte. "Dieses Beispiel zeigt, dass eine Finanzierung von Museumseinrichtungen durch Mittel aus dem Landeshaushalt durchaus möglich ist."

Mit Seehofers Antwort war Ernstberger alles andere als zufrieden. Wie berichtet, schrieb Seehofer, "dass einer Beteiligung an oder gar einer Übernahme der Trägerschaft durch den Freistaat Bayern nicht näher getreten werden kann". Dass der Ministerpräsident das Engagement des Freistaats für das Porzellanikon hervorhob ("Bisher wurden Investitionen in Höhe von circa 20 Millionen Euro größtenteils durch Zuschüsse des Freistaats, der Bayerischen Landesstiftung, der EU und der Oberfrankenstiftung finanziert"), lässt Grießhammer so nicht gelten: "Die meisten Investitionen konnten dank EU-Mitteln getätigt werden, das wenigste kam vom Freistaat." Martini hat ein anderer Satz aus dem Brief besonders geärgert: "Insgesamt ist es aber am Träger selbst, die finanziellen Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen." Martini: "Da schreibt man halt irgendwas." Der Fraktionssprecher sieht den Freistaat in der Bringschuld, schließlich brauche man gute Angebote wie das Porzellanikon für den Tourismus. Er kündigt an, dass die SPD die Abgeordneten angehen werde, auch die SPD-Landtagsfraktion werde das Thema auf den Tisch bringen.

Ein "Zuckerl" erwartet

Eigentlich hatte die SPD ja erwartet, dass die Staatsregierung zum Start der Jubiläumsausstellung "Königstraum und Massenware" als "Zuckerl" den Einstieg in die Trägerschaft bekanntgibt. Stattdessen kam die Ankündigung, mit der Ansiedlung einer Fachhochschule zu helfen. Man begrüße das, sagt Grießhammer, ist aber skeptisch: "Wie soll das aussehen? Wie soll das zur Entlastung der Kommunen führen?"

Landrat Dr. Karl Döhler wollte sich mit Verweis auf laufende Gespräche nicht zum Thema äußern.

 

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