Hochfranken: Der SPD Kreisverband hinterfragt Brückenkosten

Veröffentlicht am 12.06.2019 in Kreistagsfraktion

Die Sozialdemokraten im Landkreis fragen sich, ob die Finanzierung der Brücken wirklich steht. Eine Anfrage ans Wirtschaftsministerium stimmt eher skeptisch.

Die Sozialdemokraten kritisieren die Informationspolitik des Landrates hinsichtlich der Kosten der Frankenwaldbrücken. Auf Nachfrage des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Scharfenberg in der entscheiden Kreistagssitzung zu den Frankenwaldbrücken inwieweit es schon eine Einschätzung zur Aufteilung in förderfähige Kosten und nicht förderfähige Kosten gäbe wurde vorgetragen, dass diese Aufteilung nicht vorläge aber man davon ausginge, dass alle Kosten förderfähig seien. Die Mitglieder des Kreistages wurden bei der vorliegenden Kostenaufstellung in dem Glauben gelassen, dass bei einer Bausumme von ca. 22 Mio. Euro der Eigenanteil ca. 4 Mio. Euro beträgt. Vier Tage später konnte man dann der Frankenpost entnehmen, dass von 6 bis 7 Mio. Euro die Rede sind. Den SPD-Fraktionschef Ulrich Scharfenberg stößt das sauer auf. „Da bekommt man schon das Gefühl hinters Licht geführt zu werden, zumal man kein Prophet sein muss, dass bei der derzeitigen Entwicklung bei öffentlichen Bauten sich die Gesamtkosten noch weiter nach oben bewegen werden.“

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Klaus Adelt zeigt sich angesichts der Finanzierung skeptisch und bezieht sich dabei auf eine kleine Anfrage, die er ans Wirtschaftsministerium gestellt hatte. Adelt wollte wissen, über welche Töpfe das Projekt gefördert werden könnte. Demnach käme hier vor allem eine Förderung nach den Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE) in Frage. Dafür stünden nach Ministeriumsangaben im Doppelhaushalt pro Jahr aber nur 8,2 Millionen Euro zur Verfügung. Hinzu kämen in beiden Jahren zusammengenommen 36,2 Millionen Euro an sogenannten Verpflichtungsermächtigungen. Mittel, mit den Vorhaben bewilligt werden können, die haushaltsrechtlich ganz oder teilweise aber erst in künftigen Jahren zu Ausgaben führen.

 „Insgesamt stehen bayernweit 52,6 Millionen Euro zur Verfügung. Geht man jetzt von einer 80%-Förderung der Brücken aus, würde jeder dritte Fördereuro in nur ein einziges Projekt fließen. Das halte ich gelinde gesagt schon für ziemlich naiv“, findet der SPD-Politiker und fragt sich, welche Töpfe denn konkret angezapft werden sollen, um das Projekt zu finanzieren. „Hier muss der Landrat den Kreisräten noch mehr Infos liefern.“ Adelt fordert darüber hinaus, dass sobald als möglich eine Kosten-Nutzen-Analyse des Projekt offengelegt werden soll. Diese sei – wenn RÖFE-Mittel beantragt werden – höchstwahrscheinlich sowieso notwendig, so Adelt. „Bei einem öffentlichen Megaprojekt wie den Frankenwaldbrücken ist eine transparente Finanzplanung absolut notwendig, denn letztlich geht’s hier um Steuergelder.“

 

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