Unterbezirk wählt in Delegierte für den EU Bezirksparteitag
Der SPD-Unterbezirk Hof hat zur Europa Unterbezirkskonferenz in den Gasthof Walther nach Wulmersreuth eingeladen. Wulmersreuth. - SPD Unterbezirksvorsitzender Ulrich Scharfenberg eröffnete die Konferenz mit deutlichen Worten zur Neuausrichtung der SPD. „Durch den Eintritt in die Große Koalition hat die SPD bewusst die Oppositionsrolle an die AfD abgegeben“, so der Unterbezirksvorsitzende. Die SPD sollte zukünftig wieder klare Positionen beziehen. Um den sogenannten Koalitionsfrieden zu wahren, werden Positionen verwässert - eine klare Abgrenzung ist somit nicht möglich. „Deutschland und Europa verträgt keinen weiteren Rechtsruck“.
Als besonderen Gast begrüßte Scharfenberg die Schweinfurter SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Sie schloss sich den Worten Scharfenbergs an. Es müssen Steueroasen geschlossen, Lohngefälle zwischen Männern und Frauen abgeschafft und Altersarmut verhindert werden. Wohnungen seien gerade im Alter wegen geringer Renten oft nicht mehr finanzierbar. Kerstin Westphal zeigte sich betroffen von der CSU als Regionalpartei, liefere diese doch nur noch „das totale Schmierentheater: „Europa hat im Jahr 2013 den Friedensnobelpreis für den Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte erhalten. Das ist ein Auftrag und Verpflichtung Europa weiter zu entwickeln“, echauffierte sich die fränkische Europaabgeordnete und erinnerte an 69 Abschiebungen zum 69. Geburtstag von Horst Seehofer, die einen Selbstmord zur Folge hatten. „Das lässt auf das Menschenbild der CSU schließen!“ Der Zerfall Europas in 27 Kleinststaaten wäre tödlich für die Menschen in Europa, denn Europa wirkt in alle Bereiche der Menschen in Europa. Solidarität unter den Generationen, der Kampf auf die Angleichung des Lohngefälles zwischen Männer und Frauen, Überwindung der Altersarmut und der Einsatz für bezahlbaren Wohnraum sind europäische Themen. „Europa kümmert sich um die Menschen“ ergänzt Kerstin Westphal und verweist auf die vielen Fördergelder, die aus Europa kommen. So kümmere sich der Europäische Sozial Fond gezielt um benachteiligte Jugendliche in einem geschützten Rahmen. 800 Millionen EUR aus Brüssel fließen alleine nach Bayern.
Eine Zahl, die kaum einer kennt. Von welcher aber gerade die Menschen, die hier leben - die Stadtpolitik und letztendlich die Betriebe in Bayern - profitieren. „Die Regionalpartei in Bayern hat noch nie erklärt wo die Gelder herkommen“, so Kerstin Westphal.
Sebastian Fischer (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Zell im Fichtelgebirge) zeigte sich aufgrund der momentanen Lage dankbar, dass die Zeiten, in denen es in Deutschland Lager für Menschen anderer Herkunft und anderen Glaubens gab, vorbei sind. „Und das ist gut so. Ich will nicht, dass solche Zeiten wieder anbrechen. Dafür werden wir als SPD kämpfen. Ich will nicht, dass Europa zu einem Tummelplatz der Rechtspopulisten und Rechtsextremen wird. Ich will nicht, dass diese von innen heraus das zerstören, was in der Nachkriegszeit und in den Jahrzehnten danach mühevoll entstanden ist“, so Fischer.
Die Worte sorgten für angeregte Diskussionsthemen an den Tischen, wo man sich so manches leckere Gericht aus der Karte schmecken lies. Nicht ohne jedoch die Delegierten für den EU-Bezirksparteitag gewählt zu haben. Auf dem
Auf dem Foto: Stehen gemeinsam für ein starkes Europa: Der Unterbezirksvorsitzende Ulrich Scharfenberg, die Schweinfurter SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und der Landtagsabgeordnete Klaus Adelt bei der Unterbezirkskonferenz in Wulmersreuth.
SPD Arzberg