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In der Metall- und Elektrobranche haben Arbeitgeber und IG Metall einen Tarifabschluss mit Augenmaß vorgelegt. Im Mittelpunkt des Pilotabschlusses in NRW steht die Beschäftigungssicherung. Torpediert wird das Ziel jetzt von Schwarz-Gelb, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
Am Donnerstag einigten sich die Tarifpartner der auf eine Einmalzahlung von 320 Euro in diesem Jahr und auf 2,7 Prozent mehr Lohn ab April 2011. Vorsitzender der IG Metall, Berthold Huber, bewertete die Lösung als "gutes Ergebnis". Mit den gefundenen Instrumenten könne Beschäftigung über die Krise gesichert werden. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in NRW, Hannelore Kraft, lobte das „Augenmaß“ der Tarifparteien, die einen "hoch innovativen Tarifabschluss" vorgelegt hätten. Das Ergebnis gilt als Pilotabschluss für die Branche in ganz Deutschland.

Schwarz-gelbe Ignoranz gegenüber den Sorgen der Menschen
Torpediert wird das Ziel der Beschäftigungssicherung nun aber durch die Haushaltspolitiker der Regierungskoalition, die sich am Freitag weigerten, die vereinbarte tarifliche Kurzarbeit in der Branche zu unterstützen. Schwarz-Gelb blockiere den Erhalt von Arbeitsplätzen, kritisierte so auch die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die Ablehnung der Haushaltspolitiker von Union und FDP "offenbart Ignoranz gegenüber den Sorgen und Ängsten der Menschen".

Nahles verwies darauf, dass insbesondere die Metall- und Elektroindustrie stark von der Wirtschaftskrise betroffen sei. "Gleichzeitig ist sie sowohl für die Beschäftigung als auch für die Wertschöpfung eine der wichtigsten Branchen", betonte die Sozialdemokratin. Ohne die Beschäftigungssicherung würde die Arbeitslosigkeit deutlich steigen. "Wer die Grundrechenarten beherrscht, weiß, dass dies deutlich kostspieliger wäre", warnte Nahles.

Von der Leyen wird "zur tragischen Figur des Kabinetts"
"Die Bundesregierung ignoriert die Krise", kritisierte die SPD-Generalsekretärin. "Keine Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte. Steuergeschenke für Hoteliers und Reiche statt Maßnahmen zur Stärkung des Wachstums. Jetzt auch noch Fehlanzeige bei der Sicherung von Arbeitsplätzen." Arbeitsminister Ursula von der Leyen werde immer mehr "zur tragischen Figur des Kabinetts", stellte Nahles fest. Denn regelmäßig fehlten ihr Mehrheiten im eigenen Lager – ob bei der Job-Center-Reform oder jetzt für eine fortgesetzte Förderung von Kurzarbeit.