Gesundheit
21.01.2009 | Gesundheit
Die geplante Lockerung des Nichtraucherschutzes durch das CSU/FDP-Kabinett ist nach Ansicht der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Sonnenholzner, ein herber Rückschlag für den Schutz der Menschen in Bayern vor den Gefahren des Passivrauchens.
"Die neuen Rauchzeichen der Staatsregierung sind gesundheitspolitisch unsinnig, wettbewerbsverzerrend und nicht verfassungsfest. Die Staatsregierung knickt vor der Raucherlobby ein, hat nichts gelernt aus dem Wahlergebnis und trägt den klaren Vorgaben der Verfassungsgerichte in keiner Weise Rechnung, nämlich nach Primat des Schutzes der Gesundheit und gegen Wettbewerbsverzerrungen. Für die SPD Fraktion gilt nach der Wahl dasselbe wie davor: Der Gesundheitsschutz der Menschen in Bayern hat höchste Priorität, es gibt keinen Grund, das bestehende Gesetz aufzuweichen," so Sonnenholzner.
31.07.2008 | Gesundheit
Der Rechts- und Verfassungsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Franz Schindler, sieht durch das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Nichtraucherschutz nicht berührt. Karlsruhe hat heute das Rauchverbot in kleinen Kneipen gekippt.
"Durch diese Entscheidung ist der Nichtraucherschutz keineswegs ausgehebelt. Aber die praktische Vernunft, wonach ein solches Gesetz verhältnismäßig sein muss, setzt sich durch. Die kleinen Eckkneipen dürfen nicht gegenüber der Großgastronomie benachteiligt werden", erklärt Schindler. Die von der CSU in Bayern beschlossene Regelung kann nach Schindlers Auffassung auf Dauer keinen Bestand haben und müsse deshalb sofort nach den Landtagswahlen auf den Prüfstand. Dies hatte vor wenigen Wochen auch die SPD-Fraktion bereits beantragt.
27.09.2007 | Gesundheit
Angehörigen von Pflegebedürftigen eine bezahlte Freistellung von der Arbeit zu ermöglichen, bleibt das Ziel von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).
"Ich will, dass im Pflegefall das Gleiche gilt wie bei der Erkrankung eines Kindes", bekräftigte Schmidt am Mittwoch in einem Interview mit dem Handelsblatt.
01.02.2007 | Gesundheit
Auf Initiative von Dr. Heinz Eschlwöch haben sich Ärzte aus Arzberg, Höchstädt, Hohenberg, Schirnding, Thiersheim, Thierstein zum Ärztenetz Brücken-Allianz zusammengeschlossen. Die Mediziner wollen dadurch gegen die "drohende ärztliche Unterversorgung" angehen.
Unser Abgeordneter in Berlin:
MdB JÖRG NÜRNBERGER
Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge
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