Arbeit & Wirtschaft
22.02.2010 | Arbeit & Wirtschaft
In der Metall- und Elektrobranche haben Arbeitgeber und IG Metall einen Tarifabschluss mit Augenmaß vorgelegt. Im Mittelpunkt des Pilotabschlusses in NRW steht die Beschäftigungssicherung. Torpediert wird das Ziel jetzt von Schwarz-Gelb, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
Am Donnerstag einigten sich die Tarifpartner der auf eine Einmalzahlung von 320 Euro in diesem Jahr und auf 2,7 Prozent mehr Lohn ab April 2011. Vorsitzender der IG Metall, Berthold Huber, bewertete die Lösung als "gutes Ergebnis". Mit den gefundenen Instrumenten könne Beschäftigung über die Krise gesichert werden. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in NRW, Hannelore Kraft, lobte das „Augenmaß“ der Tarifparteien, die einen "hoch innovativen Tarifabschluss" vorgelegt hätten. Das Ergebnis gilt als Pilotabschluss für die Branche in ganz Deutschland.
19.08.2009 | Arbeit & Wirtschaft
Die Union schweigt, dementiert aber nicht. Nachdem das "industriepolitische Gesamtkonzept" von CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg an die Öffentlichkeit gelangt ist, versucht die Union, das Papier herunterzuspielen.
Dabei wird in dem Papier erstmals deutlich, welche Pläne CDU/CSU, unterstützt von FDP, wirklich verfolgen. Damit stört es allerdings die Schlafwagen-Taktik, mit der sich Angela Merkel durch den Wahlkampf mogeln möchte.
Die Kernelemente des "Industriepolitischen Gesamtkonzeptes" lesen sich wie ein sozialpolitischer Gruselroman. Klicken Sie hier und sehen Sie selbst!
18.08.2009 | Arbeit & Wirtschaft
Die Union macht endlich deutlich, wo sie hin will. In einem Grundsatzpapier zur Industriepolitik fordert Wirtschaftsminister zu Guttenberg, die bereits beschlossenen branchenspezifischen Mindestlöhne zu kippen. Scharfe Kritik äußert Olaf Scholz an dem Vorhaben. Guttenberg wolle die Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmer austragen, so Scholz.
In einem 52-seitigen Industriepolitischen Gesamtkonzept, das der Rheinischen Post vorliegt, heißt es, die auf Druck der SPD beschlossenen Mindestlohn-Gesetze sollten "im weiteren Verfahren korrigiert werden". Sehr deutlich wird das Papier in der Frage, was unter einer Korrektur zu verstehen ist: Mindestlöhne schränkten die notwendige Flexibilität ein, verteuerten die Arbeit und gefährdeten so die Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in den betroffenen Unternehmen, heißt es in dem Papier.
05.08.2009 | Arbeit & Wirtschaft
Frank-Walter Steinmeier packt an! Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzlerkandidat bei der Vorstellung seines wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Gesamtkonzepts für das nächste Jahrzehnt.
Der eigentliche Titel des von den Medien "Deutschland-Plan" getauften Konzepts ist "Die Arbeit von morgen". Am Montag hat es Frank-Walter Steinmeier in einer Vortragsveranstaltung der Karl-Schiller-Stiftung in Berlin vorgestellt. Das Programm sei "das Kursbuch für den Neustart der sozialen Marktwirtschaft", fasste der SPD-Kanzlerkandidat zusammen. Seinen Zukunftsentwurf des Jahres 2020 hat Steinmeier nach vielen Gesprächen mit Praktikern und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft in den vergangenen Monaten erarbeitet. Dabei beschreibt der SPD-Kanzlerkandidat nicht nur Ziele, sondern ganz konkret auch die politischen Weichenstellungen, die dafür notwendig sind.
29.06.2009 | Arbeit & Wirtschaft
Mit einem klaren Bekenntnis zur Verantwortung der Politik, Beschäftigung über die Krise hinweg zu sichern, hat Frank-Walter Steinmeier seine Linie bekräftigt: Jetzt gehe es darum, "Brücken zu bauen für die Arbeitsplätze von morgen".
Im ZDF verwies der SPD-Kanzlerkandidat auf die Perspektiven für Deutschland, die sich aus dem Zusammenspiel einer starken industriellen Basis mit neuen Technologien ergeben. Die Entwicklung umweltschonender Produkte und Materialien, die in der Chemie- oder der Metallindustrie gefertigt werden. "Wenn jetzt in der Krise industrielle Kapazitäten verloren gehen und nach Asien abwandern, kommen sie nach der Krise nicht wieder zurück. Wir wollen Unternehmen über die Krise bringen, die gute Produkte haben und am Markt erfolgreich sind", unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat. "Wir wollen neue Arbeitsplätze schaffen, indem wir die Leitmärkte der Umwelttechnologie entwickeln."
15.06.2009 | Arbeit & Wirtschaft
Schwer erträglich ist für den stellvertretenden SPD-Fraktions- und Parteivorsitzenden Thomas Beyer, wenn der bayerische Wirtschaftsminister Zeil aus seinem USA-Urlaub neoliberale Plattitüden zur Insolvenz von Arcandor absetzt, während Zehntausende Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Franken um ihren Arbeitsplatz bangen.
"Nicht hinnehmbar aber ist, wenn Ministerpräsident Seehofer den Beschäftigten bei Quelle noch wenige Tage vor der Insolvenz jede erdenkliche Hilfe versprochen hat, jetzt aber schweigt," so Beyer.
29.04.2009 | Arbeit & Wirtschaft
Zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai haben Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering die Bedeutung von Gewerkschaften und Betriebsräten für die soziale Marktwirtschaft und die Demokratie unterstrichen. Gemeinsam müsse jetzt deutlich gemacht werden: "Die Wirtschaft ist für den Menschen da, nicht umgekehrt."
Lesen Sie hier den Aufruf Frank-Walter Steinmeiers und Franz Münteferings zum 1. Mai, dem "Tag der Arbeit", den das Präsidium der SPD am Montag beschlossen hat:
Unser Abgeordneter in Berlin:
MdB JÖRG NÜRNBERGER
Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge
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