Willkommen bei der SPD Hohenberg.

Bildungssprecher Pfaffmann appelliert nach Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs an die Staatsregierung, die Abgabe noch einmal zu überdenken.

Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann bedauert das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Büchergeld. Die Erhebung eines Büchergeldes ist demnach nicht verfassungswidrig. "Das war die letzte Möglichkeit, die ungerechte Gebührenerhöhung zu bekämpfen. Gleichwohl fordern wir die Staatsregierung nochmals auf, das Büchergeld zu streichen", erklärt Pfaffmann. Die neue Bücherabgabe treffe vor allem Familien, die ohnehin schon mit verschiedenen Ausgaben für ihre Kinder belastet sind. "Für mich ist und bleibt das Büchergeld eine höchst unsoziale Maßnahme, die die Bildungsungerechtigkeit in Bayern weiter verschärft", so der SPD-Bildungssprecher. Für jedes Schulkind müssten die Eltern ja bereits Geld für Unterrichtsmaterial und Kopien, Fahrkarten, Geld für Sportausrüstung, Ausflüge, Ski- und Wandertage ausgeben. Pfaffmann verweist zudem auch auf den nicht zu vertretenden Verwaltungsaufwand der Kommunen hin.