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100.000 auf lange Sicht chancenlosen Erwerbslosen und 50.000 jugendlichen Arbeitslosen will Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) mit zwei neuen milliardenschweren Programmen für Beschäftigung und Ausbildung helfen.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Vorschläge des Vizekanzlers gebilligt.

Das 100.000 Job-Programm für schwer vermittelbare Arbeitslose wird von einem Programm für Arbeitslose unter 25 Jahren flankiert, das einen Qualifizierungs-Kombilohn vorsieht.

Als "echte Schritte nach vorn" wertete SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die beiden Programme. "Sie schaffen neue Chancen für Menschen, die bisher oft an den Rand gedrängt wurden. Kluge Unternehmer wissen: Junge Menschen und Arbeitslose, die bisher wenig Jobchancen hatten, sind oft besonders motiviert und lernwillig." Die Bundesregierung unterstütze mit ihren Beschlüssen alle Arbeitgeber, die diesen Menschen eine Chance geben auf Ausbildung und Berufseinstieg.

Verbesserung von Qualifizierung und Beschäftigungschancen

Von 2010 an sind etwa 1,4 Milliarden Euro Zuschüsse für Beschäftigung von "arbeitsmarktfernen Menschen mit besonderen Vermittlungshemmnissen" einkalkuliert. Das Programm soll einen staatlich organisierter dritter Arbeitsmarkt schaffen, in dem bislang chancenlose Arbeitslose sozialversicherungspflichtige Beschäftigung finden sollen.

Beim so genannten Qualifizierungs-Kombilohn erhält der Arbeitgeber für ein Jahr 25 bis 50 Prozent des Bruttolohns von höchstens 1.000 Euro erstattet, sofern er einen seit mindestens sechs Monaten Arbeitslosen unter 25 Jahren einstellt. Den Höchstzuschuss für diejenigen, die keinen Berufsabschluss vorweisen können. Ein Teil des Geldes muss zu deren Qualifizierung verwendet werden. Die neuen Regelungen wird der Bundestag voraussichtlich noch vor der Sommerpause verabschieden. Sie sollen zum Oktober in Kraft treten.

Die von der SPD durchgesetzten Beschlüsse zeigen, so Generalsekretär Heil, dass ernst gemacht werde mit "Fördern und Fordern": "Wir schaffen neue Chancen und holen Arbeitssuchende wieder ins Erwerbsleben. Wir Sozialdemokraten schreiben niemanden ab."

Material dazu:
BMAS: Hintergundinformationen zu den Beschäftigungsprogrammen
BMAS: Generationen Arbeit