Atomenergie "nicht beherrschbar"

Veröffentlicht am 15.07.2008 in Bundespolitik

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat das Festhalten der SPD an einem geordnetem Ausstieg aus der Atomenergie bekräftigt: "Längere Laufzeiten von Atomkraftwerken nützen nur den Betreibern dieser Werke, sie würden aber verhindern, was wir brauchen - Investitionen in die Erforschung von erneuerbaren Energien", sagte Heil am Montag nach einer Telefonkonferenz des SPD-Präsidiums.
Es sei "blanker Unsinn", so Heil, die Kernenergie als Beitrag zum Klimaschutz ins Feld zu führen. "Nach Berechnungen der internationalen Energieagentur müssten weltweit 1.200 Kernkraftwerke gebaut werden, um einen relevanten Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, das ist völlig unrealistisch", sagte Hubertus Heil weiter.

Auch sei die Atomenergie eine nicht beherrschbare und keineswegs billige Technologie. Daher würden weltweit immer mehr Meiler vom Netz genommen. "Das Märchen von der Renaissance der Atomkraft" werde also "ein Märchen bleiben".

Haushaltssanierung hat Priorität

Eine kurzfristige Subvention zur Dämpfung der hohen Sprit- und Energiepreise lehnte Hubertus Heil ab. Dies erscheine zwar populär, würde aber den Staat Einnahmen kosten, die zur Haushaltssanierung nötig seien. Eine sinnvolle Lösung sei die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge. Die SPD sehe Spielraum beispielsweise für eine weitere Reduzierung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Wie groß der Spielraum genau sei, müsse noch ausgelotet werden. Eine von Fraktionschef Peter Struck geleitete SPD-Arbeitsgruppe zum Thema Energiepreiskrise soll nach Heils Worten spätestens Anfang September ein Konzept mit Lösungsansätzen präsentieren. MATERIAL ZUM ARTIKEL
 

 

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