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In die Förderung von Breitbandanschlüssen in bisher unterversorgten Kommunen kommt Bewegung. Wie die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger (SPD) mitteilt, werde der Freistaat Bayern auf zwei Schienen die möglichst flächendeckende Breitbandversorgung weiter vorantreiben, um vorhandene Lücken zu schließen.
Dazu stehen für den Zeitraum 2008 bis 2010 insgesamt 19 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur Verfügung.

Diese Informationen gehen aus einem Schreiben des bayerischen Staatsministers für Landwirtschaft und Forsten Josef Miller an die Abgeordnete hervor. Ernstberger hatte sich gegenüber Miller für eine möglichst zügige Umsetzung der Breitbandinitiative eingesetzt.

Wie Miller schreibt, würden zum Einen im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) im Zeitraum 2008 bis 2010 jährlich 3 Millionen Euro, davon 1,8 Millionen Euro Bundesanteil, für die Breitbanderschließung zur Verfügung gestellt. Damit könnten Gemeinden in ländlichen Gebieten, in denen aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen technologischer Restriktionen breitbandige Internetzugänge bislang nicht oder nur teilweise realisiert sind, unterstützt werden. Zum Anderen werde auch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro bereitstellen, um vor allem die Versorgung von Gewerbegebieten mit Breitband zu unterstützen.

Für alle Gemeinden gilt indes eine wichtige Voraussetzung für die Förderung. Da diese technologie- und anbieterneutral erfolgen müsse, so Miller, müssten alternativen Breitbandzugängen wie Funk oder Satellit grundsätzlich die gleichen Förderchancen eingeräumt werden wie der leitungsgebundenen DSL-Technologie. Eine einseitige Ausrichtung auf eine bestimmte Technologie hätte demnach keine Chance auf Berücksichtigung. Derzeit erarbeite die Staatsregierung entsprechende Förderrichtlinien, nach deren Inkrafttreten könnten die Kommunen voraussichtlich ab April bei den Ämtern für ländliche Entwicklung sowie den Regierungen Anträge auf Förderung stellen, so der Staatsminister.

Ernstberger nimmt das Schreiben mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis: "Es ist gut, dass Bund und Land gemeinsam den Kommunen bei der Breitbandversorgung unter die Arme greifen. Besonders wichtig ist, dass vor allem der ländliche Raum in den Genuss von Förderung kommen wird und insbesondere solche Gemeinden bedacht werden, die in einer wirtschaftlich schwierigen Situation sind. Offen bleibt allerdings die Frage, ob und inwieweit die Gemeinden den wohl notwendigen kommunalen Eigenanteil schultern können."