Äußerst optimistisch hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, zur raschen Umsetzung einer Mitarbeiterbeteiligung am Unternehmenserfolg gezeigt.
Bis Jahresende könne eine Einigung in der Koalition herbeigeführt werden.
"Ich sehe eine positive Entwicklung und einen klaren Einigungswillen bei der Union", sagte Scholz, der auf Bitte des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck das Konzept für einen "Deutschlandfonds" entwickelt hatte, dem Handelsblatt (Freitagsausgabe). Die Überwindung der in Deutschland unterentwickelten Mitarbeiterbeteiligung bezeichnete sie als "wichtige Aufgabe" der großen Koalition und betonte mit Blick auf Kleinbetriebe: "Fondlösungen in irgendeiner Form sind nötig".
Insolvenzrisiko der Arbeitnehmer vermindernDer Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführer verwies auf zustimmende Äußerungen der Kanzlerin bei dem Vorhaben. Konkret sieht das SPD-Konzept des Deutschlandfonds eine Mitarbeiterbeteiligung vor, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei einer Insolvenz ihres Unternehmens vor dem Verlust ihrer Einlagen schützt. Dies ist beim Konzept der Union nicht der Fall.
Wichtig sei eine "vernünftige Risikostreuung", deshalb sei ein Fonds "die einzige Möglichkeit, das Insolvenzrisiko der Arbeitnehmer kostengünstig zu lösen und mittelständischen Unternehmen einen unbürokratischen Weg zur Mitarbeiterbeteiligung zu bieten", erläuterte Scholz die Vorzüge des SPD-Konzepts. Gegenwärtig müsse insbesondere der Mittelstand "komplizierte und oft auch unverständliche Konstruktionen wählen".
Unabhängig von Merkels jüngsten Bekenntnissen zu einem Fondsmodell wachse diese Einsicht Offenbar würden inzwischen auch in der Union, "bei denjenigen, die sich mit dem Thema beschäftigt haben", die Vorzüge des Modells erkannt. Ohnehin seien die Unterschiede zwischen den Vorschlägen von Union und SPD "oft eher rhetorisch", begründete Olaf Scholz seinen großen Optimismus für eine vernünftige Einigung bis Jahresende.
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