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Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Maget, macht sich angesichts des erwarteten deutlichen Wirtschaftsauschwungs für Lohnerhöhungen stark.

"Die Menschen müssen vom Aufschwung profitieren - sie brauchen mehr Geld in der Tasche, um über den Konsum die positive Wirtschaftsentwicklung zu verstärken", sagte Maget am Montag in München. Dazu gehöre auch die Einführung eines Mindestlohns.

Die guten bayerischen Wirtschaftsdaten seien stark am Export orientiert - "woran es noch fehlt, ist die Binnenkonjunktur", betonte Maget. Besonders wichtig sei auch, dass es sich bei den neuen Stellen um sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze handle. "Das ist gut für unsere Renten- und Sozialversicherung." Dass sich Bayern wie ganz Deutschland in einem außerordentlich erfreulichen Aufschwung befinde, sieht der SPD-Fraktionschef als Bestätigung der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Bundesregierung. "Die Reformen der Regierung Schröder zeigen den erhofften Erfolg."

Investitionsquote in Bayern viel zu niedrig

Maget glaubt, dass sich Bayern auf dem Weg zur Vollbeschäftigung befindet. "Aber man muss noch viel dafür tun." Vor allem seien mehr Investitionen nötig. "Die in der 13jährigen Regierungszeit Stoiber von 21,6 auf unter 12 Prozent gesunkene Investitionsquote des Freistaats ist viel zu niedrig und muss deutlich steigen, um den Nachholbedarf bei der Infrastruktur auszugleichen", sagte der SPD-Fraktionschef und nannte die Bereiche Hochschulbauten, Schulen und Verkehr mit einem Milliarden-Investitionsbedarf. "Hier befindet sich Bayern im Rückstand - da muss man noch Gas geben."

Maget verwies dabei auch auf "viele vernünftige Vorschläge" im Henzler-Zukunftsgutachten. "Da findet sich sehr vieles, was die SPD seit Jahren immer wieder gefordert hat und die CSU im Landtag immer wieder ablehnte. Ich hoffe sehr, dass sich das jetzt ändert."