Beim politischen Aschermittwoch ging es traditionell deftig zu. Alle Parteien nutzten die Gelegenheit, um kräftig auszuteilen, wobei jeder die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen im Kopf hatte. So natürlich auch die SPD.
Hauptredner in Vilshofen war SPD-Vorsitzender Kurt Beck. "Pfui Teufel", kommentierte er den von Roland Koch (CDU) geprägten Wahlkampf der Union, auf den sich die gesamte Führung von CDU und CSU habe einschwören lassen. Er warnte die CSU vor einer Wiederholung des hessischen CDU-Wahlkampfstils in Bayern, wo im September Landtagswahlen sind.
Kurt Beck erinnerte daran, dass Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein von einem "beherztem Wahlkampf" Kochs gesprochen habe. Mancher in der Union verwechsele einen "beherzten mit einem herzlosen Wahlkampf", so der SPD-Vorsitzende. "Und Kochs Wahlkampf war herzlos." Deshalb sei Koch zum "allerbrutalsten Wahlverlierer" geworden.
Beck und Franz Maget, der Vorsitzende der bayerischen Landtagsfraktion, warnten die Union vor einer Verwendung des Wahlkampf-Slogans "Freiheit oder Sozialismus". Maget nannte den Slogan einen "alten Ladenhüter". Die SPD habe keine Belehrungen über die Freiheit nötig. Der SPD-Vorsitzende betonte, seine Partei müsse sich nicht vom CSU-Vorsitzenden Erwin Huber sagen lassen, wo sie herkomme und hingehöre. Huber hatte der SPD vorgeworfen, für den Wahlerfolg der Linken mitverantwortlich zu sein.
Stoiber ungeeignet zum Bürokratieabbau
Über den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber sagte Beck, dieser habe zunächst wie kein anderer Ministerpräsident die bayerische Staatskanzlei sowie die bayerische EU-Vertretung in Brüssel aufgeblasen und solle nun in Europa für Bürokratieabbau sorgen. "Eher wird ein Hund einen Wurstvorrat anlegen als Edmund Stoiber die Bürokratie abbaut", so Beck unter dem Gelächter des zahlreich erschienenen Publikums.
Bayern kein "Erbhof der CSU"
Mit Blick auf die Landtagswahl am 28. September sagte Beck, Bayern sei kein Erbhof der CSU. Es werde "höchste Zeit", dass Maget "an der Spitze dieses schönen Landes" stehe. Dem CSU-Vorsitzenden Huber und dem bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein prophezeite er, die beiden würden "in den Graben steuern".
Heil: CSU ist bedeutungslos, einfallslos und orientierungslos
"Das ist der toteste Aschermittwoch, den ich je erlebt hab'. Da ist kein Feuer drin. Stoiber hat viel mehr mitreißen können", sagte ein Besucher des politischen Aschermittwochs der CSU gegenüber den Medien. Diesen Eindruck hatte auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der die CSU als personell "bedeutungslos" und auch aus Sicht ihrer eigenen Anhänger "keinen Jubel mehr wert" bezeichnete. Huber und Beckstein seien "bundespolitisches Kleinkaliber". Heil weiter: "Während der Altministerpräsident mit Jubel begrüßt wird, ernten die, die ihn vom Stuhl stießen, nur pflichtgemäßen Beifall."
Auch politisch sei die CSU einfallslos. "Etwas anderes als abgedroschene Rote-Socken-Sprüche fällt ihnen nicht ein. Wie bei ihrer großen Schwester CDU weiß bei der CSU niemand mehr klar, wofür sie steht", so der SPD-Generalsekretär.
Als insgesamt orientierungslos bezeichnete Heil die CSU. "Keiner weiß, wer das Sagen hat, keiner weiß, wohin es gehen soll." Nach dem dramatischen Scheitern der rechtspopulistischen Kampagne von Roland Koch in Hessen sitze der CSU die Angst im Nacken. "Die Zeit der Alleinherrschaft geht dem Ende zu. Das ist gut für die Menschen in Bayern", unterstrich Heil.
SPD Arzberg