Maget: Becksteins mangelnder Durchblick - Weniger Steuern helfen nicht im Niedriglohnbereich

Veröffentlicht am 04.02.2008 in Soziales

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget bescheinigt Ministerpräsident Beckstein mangelnden sozialen Durchblick: Dieser hatte am Wochenende Steuersenkung statt der von der SPD vertretenen Mindestlöhne gefordert. "Becksteins Aussage, Steuersenkungen seien Mindestlöhnen vorzuziehen, zeugt von erschreckender Ahnungslosigkeit.
Von Steuersenkungen gehen die Menschen im Niedriglohnbereich vollkommen leer aus, weil ihr Einkommen in der Regel unterhalb des Steuerfreibetrages liegt".

Maget weißt darauf hin, dass mittlerweile sogar CSU-Oberbürgermeister die Notwendigkeit von Mindestlöhnen eingesehen hätten. "Leider zeichnet sich Herr Beckstein auch bei diesem Thema durch mangelnde Einsichtsfähigkeit und einen Mangel an sozialer Grundeinstellung aus. In Bayern heißt es also nicht Freiheit statt Sozialismus, wie die CSU meint, sondern Gerechtigkeit statt CSU."

 

 

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