Jahreshauptversammlung: Rückblic, Neuwahlen und Ehrungen

Veröffentlicht am 07.06.2014 in Ortsverein

In seinem Jahresbericht betonte der Vorsitzende der Hohenberger SPD, dass vier Wahlen in acht Monaten eine starke Konzentration an demokratischen Grundrechten, aber auch an Bürgerpflicht seien. Er erinnerte dabei an die Landtagswahl, bei der es leider Christian Ude und die SPD nicht geschafft hätten, eine absolute Mehrheit der CSU zu verhindern. Erfreulich sei, dass mit Inge Aures der Landkreis und Hohenberg wieder eine sozialdemokratische Abgeordnete im Bayerischen Landtag hätten.

ine großartige Veranstaltung sei der Auftritt des Spitzenkandidaten Ude im Festzelt in Hohenberg gewesen. Bei den Bundestagswahlen hätten die Hohenberger Sozis, wie schon bei der Landtagswahl ein Woche zuvor das landkreisweit beste Zweitstimmenergebnis für die SPD eingefahren. Auch bei der Kommunalwahl sei ein engagierter Wahlkampf geführt worden. Dafür bedanke er sich nochmals bei allen Beteiligten für die investierte Freizeit und geleistete Arbeit. Neben Besuchen von Firmen, einen Aufruf zur Unterstützung des einzigen Lebensmittelgeschäftes, einen Fotowettbewerb sowie drei Ausgaben der Rundschau, hätten die Kandidaten die Stromkosten der Illumination für den Monat Dezember übernommen.

Dass dieses Mal die CSU stimmenmäßig erstmals vor der SPD lag, hätte verschiedene Gründe gehabt. Zum einen der Generationswechsel mit vielen neuen und jungen Kandidaten, zum anderen die Entscheidung für einen hauptamtlichen Bürgermeister, die zwar mit den Stimmen aller Stadträte gefällt worden sei, sich aber in der sich daraus entwickelten Diskussion in der Bevölkerung zu Lasten der SPD ausgewirkt habe. Sehr erfreulich sei es, dass dieser Generationswechsel ohne Verlust eines Mandats erfolgt sei. Der Altersdurchschnitt läge jetzt deutlich unter dem der CSU. Bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters habe die CSU Ingrid Göhlert nominiert. Der Fraktionsvorsitzende der SPD Klaus Hoffmann erklärte, er habe Hans-Jürgen Wohlrab vorgeschlagen und daran erinnert, dass dieser das Amt seit 12 Jahren zur vollsten Zufriedenheit aller ausgeführt habe. Auch habe er bereits fünfmal eine Woche seines Jahresurlaubes für kommunalpolitische Fortbildung aufgewendet. Wohlrab fügte an, dass sich die CSU seit dieser Wahl leider ziemlich feindlich verhalte. Er verstehe deren Enttäuschung, dass es wegen 60 Stimmen nicht zu einem Sitz mehr gereicht habe. Aber vor 12 Jahren sei es umgekehrt gewesen. Damals hätten der SPD ein paar Stimmen zu einem weiteren Sitz gefehlt. Aber man habe solche Ergebnisse immer akzeptiert und den Wahlkampf abgehakt, ohne bei der Aufsichtsbehörde das Berechnungsverfahren anzuzweifeln. Der bisherige, traurige Höhepunkt sei die Wahl des Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft gewesen. Er habe Jürgen Hoffmann vorgeschlagen, der im Wechsel mit dem Schirndinger Gemeindeoberhaupt an der Reihe gewesen wäre. Der Hohenberger Stadtrat Peter Fischer habe aber Karin Fleischer vorgeschlagen und vermutlich auch gewählt. Seine Begründung: Hoffmann habe als hauptamtlicher Bürgermeister keine Zeit für dieses Amt und müsse in erster Linie für Hohenberg arbeiten. Nach zwei Wahlgängen mit drei zu drei Stimmen habe das Los, das Peter Fischer gezogen hätte für Karin Fleischer entschieden. Das Wahlergebnis bedeute, so Wohlrab weiter, dass Hoffmann sogar von einem Schirndinger Gemeinderat die Stimme erhalten habe und so problemlos VG Vorsitzender geworden wäre, hätte nicht ein Hohenberger Stadtrat gegen seinen eigenen Bürgermeister gestimmt. Dabei handelte es sich wohl um einen Denkzettel, der der SPD auf Kosten unseres Bürgermeisters und auf Kosten Hohenbergs und seiner Bürger verpasst werden sollte. Wie Peter Fischer danach im Gespräch verlauten ließ, hatte er diese Entscheidung mit dem Großteil der CSU-Fraktion abgesprochen.

Der SPD Ortsverein und die SPD Fraktion seien aber auch außerhalb der Wahlzeiten nicht untätig gewesen. In zehn Vorstands- sowie vierzehn Stadtrats- und Fraktionssitzungen habe man sich für Hohenberg, Neuhaus und Sommerhau eingesetzt. Die Luftballonaktion zum Wiesenfest sei nun schon gute Tradition, ebenso wie das SPD Sommerfest. Auch das vom SPD Ortsverein durchgeführte Country – Fest sei ein toller Erfolg gewesen mit zahlreichen Besuchern aus Nah und Fern. Wohlrab dankte allen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz. Ohne sie sei das alles nicht möglich.

Abschließend sagte Wohlrab an Jürgen Hoffmann gewandt: „Deine Auffassung von der Ausübung des Amtes und dein Einsatz, lieber Jürgen, sind vorbildlich und übertreffen meine hochgesteckten Erwartungen. Erfolgreich setzt du die Tradition Hohenberger SPD – Bürgermeister fort. Als Hauptamtlicher Bürgermeister hast du nun auch endlich die notwendige Zeit für deinen unermüdlichen Einsatz!“

Bürgermeister Jürgen Hoffmann hob in seinem Bericht unter anderem den Empfang der Neubürger hervor. Es freue ihn besonders, dass er 2013 insgesamt 55 und 2014 30 Neubürger in Hohenberg begrüßen konnte. Das zeige, dass Hohenberg für viele Menschen eine gute Option sei. Ein weiteres wichtiges Ereignis sei die Übernahme des Porzellanmuseums durch den Freistaat Bayern gewesen. Dies entlaste den Hohenberger Haushalt ganz enorm. Als dringliches Ziel für Hohenberg nannte er die Aufnahme in die Städtebauförderung als Voraussetzung für weitere Fördermittel. Für die engagierte Unterstützung im Wahlkampf durch den OV der SPD bedankte er sich bei diesem mit einer Privatspende von 1500 €.

Für ihre positive Kassenführung erhielt Dagmar Köhler von Revisor Erwin Hasenkopf höchstes Lob und von der Versammlung die einstimmige Entlastung.

Jörg Nürnberger, Landratskandidat und Fraktionsvorstand der Kreis SPD bedankte sich bei den Hohenberger Wählern für das beste Wahlergebnis im Landkreis.

Der Unterbezirksvorsitzende Ulli Scharfenberg dankte dem OV Hohenberg für die Unterstützung bei der Europawahl- Auch hier habe Hohenberg das kreisbeste Ergebnis für die SPD gebracht. Er betonte, dass es künftig für die Kreise Hof und Wunsiedel sehr wichtig sein werde noch enger zusammen zu arbeiten.

Die von Jörg Nürnberger und Ulli Scharfenberg durchgeführten Neuwahlen brachten folgende Ergebnisse.