Die SPD will die Marktmacht der großen Energiekonzerne brechen. Dies kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande von Gesprächen mit Vertretern der Branche an. Die Kosten der Energiewende dürften außerdem nicht einseitig den Verbrauchern zugemutet werden, warnte Gabriel und forderte die Kanzlerin auf, ihrerseits Position zu beziehen.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eine grundsätzliche Bereitschaft für eine Zusammenarbeit an der Energiewende signalisiert – und dafür klare Voraussetzung formuliert. Notwendig sei vor allem, dass die Kanzlerin endlich Position beziehe, forderte Gabriel am Dienstag im Willy-Brandt-Haus. Zuvor hatten Partei- und Fraktionsspitze mit Vertretern der großen Energiekonzerne Gespräche geführt. Anschließend sollten Beratungen mit den Verbänden der Erneuerbare-Energien-Branche sowie mit Vertretern der Stadtwerke folgen.
Privathaushalte können nicht alle Kosten tragen
Ähnliche Gespräche hatte es bereits am Montag im Kanzleramt gegeben. Teilnehmerkreisen zufolge hatte Kanzlerin Angela Merkel aber zu ihren konkreten Plänen nicht Stellung genommen. Ungeklärt blieben so unter anderem auch Fragen des notwendigen Netzausbaus und der Endlagerung von Atommüll.
Anders der SPD-Vorsitzende: Es müsse darum gehen, die Marktmacht der vier großen Energieversorger zu begrenzen und stärker regionale Versorger – Stadtwerke oder auch Genossenschaften – zu fördern. Als Beispiel nannte Gabriel Unterstützung für leistungsstärkere Windkraftanlage an Land statt einseitig auf Off-Shore-Erzeugung zu setzen, deren massive Investitionen nur die großen Konzerne leisten könnten. Es gehe um eine „Demokratisierung“ Energieversorgung. Außerdem dürften die Kosten der Energiewende weder einseitig die Privathaushalte noch die energieintensive Industrie zu stark belasten.
Detaillierte Vorschläge will die SPD am 20. Mai auf einer großen Fachkonferenz diskutieren. Im Mittelpunkt soll das von Thorsten Schäfer-Gümbel und Ulrich Kelber erarbeitete SPD-Energiekonzept stehen.
Diese Vorschläge werden auch Ende des Monats im Kanzleramt eine Rolle spielen. Dann will Angela Merkel die Energiegespräche im Kanzleramt mit der Opposition fortsetzen.
SPD Arzberg