Schutzschirm für Arbeitsplätze

Veröffentlicht am 07.11.2008 in Wirtschaft

Als Reaktion auf die Abschwächung der Konjunktur hat das Bundeskabinett am Mittwoch ein Maßnahmenpaket beschlossen. Das wichtigste Ziel sei, "einen effektiven Schutzschirm zur Sicherung von Arbeitsplätzen zu spannen", sagte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.
Statt auf ein breit angelegtes Gießkannen-Prinzip setze die Bundesregierung auf 15 punktgenaue Maßnahmen, die langfristig sinnvoll, kurzfristig umsetzbar und rasch wirksam sind, betonte Steinbrück. Die beschlossenen Maßnahmen geben kräftige Impulse für öffentliche und private Investitionen. Die Bürgerinnen und Bürger werden entlastet und ein Sicherheitsnetz für Arbeitsplätze wird gespannt. Zudem wird die Finanzierung von Unternehmen gesichert, damit sie Investitionen tätigen und Beschäftigung sichern können.

Die meisten Maßnahmen sind für die nächsten zwei Jahre vorgesehen und fördern Investitionen und Aufträge in der Größenordnung von rund 50 Milliarden Euro. Sie ergänzen das beschlossene Entlastungspaket für Familien, das 2009 einer Entlastung von 6 Milliarden Euro und ab 2010 von 14 Milliarden Euro entspricht. Außerdem wird der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung noch einmal deutlich auf 2,8 Prozent gesenkt. Im Vergleich zu 2006, als er noch 6,5 Prozent betrug, werden die Bürgerinnen und Bürger so um jährlich 30 Milliarden Euro entlastet.

Das Paket beinhaltet unter anderem folgende wichtige Maßnahmen:

Für alle Neuwagenkäufe wird eine Kfz-Steuerbefreiung von einem Jahr eingeführt
Handwerkerleistungen werden besser absetzbar sein
das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wird aufgestockt
berufsbegleitende Weiterbildung soll Entlassungen verhindert
die Vermittlung von Arbeitnehmern in Jobs wird verbessert
das Kurzarbeitergeld wird verlängert
die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen in strukturschwachen Kommunen wird verbessert
Verkehrsinvestitionen werden beschleunigt

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück betonte, das wichtigste Ziel des Maßnahmenpakets sei es, alles dafür zu tun, dass die Arbeitslosigkeit nicht wieder zunimmt und Arbeitsplätze gesichert werden. Mit dem Maßnahmenpaket werde man sich entschlossen der Konjunktur-Schwäche entgegenstellen, unterstrich Steinbrück.