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Markus Rinderspacher, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, kritisiert den Umgang der bayerischen Medienaufsicht mit der Kreditaffäre des langjährigen Vorsitzenden des Bayerischen Medienrats und früheren CSU-Landtagsabgeordneten, Klaus Kopka. Dieser hatte von Medienunternehmern Kredite erhalten, über deren Unternehmen er die Aufsicht hatte.
"Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, dass die Führungsspitze der BLM Kopka sechs Jahre lang gedeckt hat, statt die Affäre unverzüglich aufzuklären", so Rinderspacher. "Das Prinzip des gezielten Wegsehens ist mit der Aufsichtsfunktion der Medienkontrolle nicht zu vereinbaren."

Bewusste Missachtung des Medienrates

Der entstandene Schaden und der enorme Vertrauensverlust für die bayerische Medienaufsicht sei von der BLM-Führung zu verantworten, "die einen als brisant eingestuften Vorgang in einem Schweigekartell unter Freunden für sich behalten hat statt die Gremien damit zu befassen und das Hochschulministerium als Rechtsaufsicht zu informieren", so der Münchner Abgeordnete. Die BLM-Führung habe es unterlassen, dringende Nachfragen hinsichtlich der Kreditvergabe zu stellen. Motto: Augen zu und durch. Auch sei es versäumt worden, strafrechtlich relevante Sachverhalte zu prüfen und die Staatsanwaltschaft zu involvieren, so dass in der Zwischenzeit Verjährungen eingetreten seien.

Rinderspacher sprach von "einer bewussten Mißachtung des Medienrats" und erinnerte daran, dass nach Artikel 12 Absatz 2 des Bayerischen Mediengesetzes der Medienrat "die Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung" entscheide - und nicht die BLM-Führung. Im Hochschulausschuss des Landtags forderte der SPD-Mediensprecher den BLM-Präsidenten, Prof. Ring, und den Vorsitzenden des Medienrats, Dr. Jooß, auf, "den Weg für einen Neuanfang freizumachen". Rinderspacher: "Um weiteren Schaden von der bayerischen Medienaufsicht abzuwenden, sind persönliche Konsequenzen von Seiten der Verantwortlichen unausweichlich."