Willkommen bei der SPD Hohenberg.

Erinnerungsfoto mit den vier Jubilaren Wolfgang Köll, Jürgen Hasenkopf, Ottmar Klaubert und Helmut Häcker

Eine ganze Reihe von Nachbarvereinen konnte Vorsitzender Hans-Jürgen Wohlrab unter den zahlreichen Besuchern zur Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins begrüßen. Wenn bei einer Hauptversammlung die Hälfte der Mitglieder erschienen seien, könne man schon von einer erfolgreichen Veranstaltung sprechen.
2013 sei ein besonderes Jahr, begann Wohlrab seinen Jahresbericht. Besonders deshalb, weil im Jahre 1863, also genau vor 150 Jahren am 23. Mai der Journalist Ferdinand Lassale in Leipzig den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“ gegründet habe und damit für die Geburtsstunde der ältesten und wichtigsten politischen Partei, der SPD, gesorgt habe. 150 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland, das sei mehr als die Geschichte von Politikern. Es sei die Geschichte von Menschen, die daran glaubten und glauben, dass man dieses Land immer wieder ein Stück weit verbessern müsse. Menschen, die Herz und Verstand hätten und auch immer für die Probleme der anderen da seien. "Wir sind solche Menschen," sagte Wohlrab stolz und deshalb würde man hier mitmachen.

Eingehend auf die allgemeine Situation in Bayern würde ihm im Magen flau, fuhr er fort. Baustellen über Baustellen. Planlosigkeit und Gefährdung der Umsetzung bei der Energiewende, Bildungsnotstände in Bayern, wo wie in keinem anderen Bundesland die Erfolgsaussichten von Schülern vom Geldbeutel der Eltern abhängen und die hochgelobten Mittelschulen reihenweise dauerhaft schließen müssten und die Kommunen eines wichtigen Standortfaktors beraubt würden. Hilflosigkeit der zuständigen Ministerien für Verbraucherschutz bei der Bekämpfung krimineller Methoden der Lebensmittelindustrie. Falsche Strategien bei Bekämpfung der Euro-Krise. Unfähigkeit und fehlender Wille, einen gesetzlichen Mindestlohn flächendeckend einzuführen. Abhalten der Kinder aus problematischen Familien von notwendiger, frühkindlicher Betreuung durch die Einführung einer völlig sinnlosen Herdprämie. Gleichgültigkeit bei der beruflichen Gleichstellung der Frauen. Selbstgefällige Beeinflussung der Presse durch die Staatspartei CSU. Schummeleien beim Armutsbericht, um das eigene Versagen beim Kampf gegen immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich zu verschleiern und gerade aktuell der Verkauf von 30 000 Wohnungen zum Nachteil der Mieter. Diese Liste ließe sich zwar noch beliebig verlängern, ihre vollständige Aufzählung würde aber den zeitlichen Rahmen dieser Versammlung sprengen.

Das Fazit von all dem sei ein immer schnelleres Auseinandertriften unserer Gesellschaft unter der schwarz-gelben Regierung. Um dies zu ändern, habe in diesem Jahr jeder die Möglichkeit bei den anstehenden Wahlen zur Bezirkstags – Landtags -und Bundestagswahl. Übrigens verdanke man Mehrausgaben in Millionenhöhe wegen zwei unterschiedlichen Wahlterminen Horst Seehofer und seiner CSU, die bei einem gemeinsamen Termin Nachteile für sich befürchteten. Er, Wohlrab bitte deshalb alle, Inge Aures in den Landtag und Holger Grießhammer in den Bezirkstag zu wählen, damit unsere Interessen hier in Hochfranken in München mit Nachdruck wahrgenommen würden.
Eingehend auf die Kommunalpolitik in Hohenberg erwähnte Wohlrab zwei herausragende Ereignisse: Den Bau einer Seniorenanlage, ermöglicht durch die großherzige Spende von Frau Kazuko Yamakawa, der er hier nochmals besonders im Namen aller Bürgerinnen und Bürger danken wolle, ebenso wie der Familie Schwedt. Als Bindeglied zwischen Spenderin und Stadt habe sie wesentlich mitgeholfen. Das zweite Großproejkt sei die Planung für eine Windkraftanlage gemeinsam mit dem Markt Schirnding. Auf die Vorfälle im Vorfeld der Planung zu den Windkraftanlagen wolle er nicht weiter eingehen, nur so viel: Das Ganze sei für ihn ein typischer Fall von „Stiller Mehrheit“ auf der einen und „Schriller Minderheit“ auf der anderen Seite. Der gesamte Stadtrat werde es jedenfalls nicht zulassen, dass der Streit um die Windenergie von außerhalb auf dem Rücken der gut funktionierenden Gemeinschaft (fast 90 % Befürworter diese Vorhabens) unserer beiden Orte ausgetragen wird.

Von einer ganzen Reihe Aktivitäten berichtete dann Wohlrab, so vom wiederum erfolgreichen Luftballonwettfliegen, der Veranstaltung in der Reihe Treffpunkt Burgplatz, einem großen Rommee – Turnier, der Oberstwanderung und verschiedener Motto-Stammtische. Außerdem habe man 6 Vorstandssitzungen durchgeführt, die Ortszeitschrift „Rundschau“ erstellt und verteilt und die Internetseite immer höchst aktuell gestaltet. Abschließend dankte der Vorsitzende Hans-Jürgen Wohlrab allen, die mit geholfen hätten das abgelaufene Jahr wieder so erfolgreich zu gestalten.

Im Ausblick auf die Kommunalwahl 2014 teilte er mit, dass die Liste der Stadtrats-Kandidaten bereit zu diesem frühen Zeitpunkt erstellt werden konnte. Das zuständige Wahlkampfteam bestehe aus Jürgen Hoffmann, Albrecht Schläger, Berndt Amann, Hubert Dorschner und ihm, Hans-Jürgen Wohlrab. Die offizielle Nominierung finde am 3.Juni 2013 statt.

In seinem Bericht aus der Fraktion erwähnte Hubert Dorschner vor allen die gute, parteiübergreifende Zusammenarbeit aller Stadträtinnen und Stadträte. Ein schöner Erfolg sei der von der SPD Fraktion vorgeschlagene Neubürgerempfang im neugestalteten Sitzungssaal des Rathauses gewesen. Hier habe man rd. 40 Neubürger begrüßen können. Umfangreich und sehr oft seien Themen wie Windenergie auf dem Steinberg, Neubau des Feuerwehrhauses und „Sprudelndes Egerland“ diskutiert worden. Bei einem Besuch im Kinderhaus habe man sich von der hervorragenden Arbeit des dortigen Personales überzeugen können. Seien 1993 noch 36 Kinder gewesen, würden jetzt 64 Kinder von 1 bis 11 Jahren optimal betreut. Die schwierigste Aufgabe für den Stadtrat sei wieder einmal die Verabschiedung des Haushaltes gewesen. Obwohl man alle Einnahmen optimiert und alle Ausgaben auf das nötigste beschränkt habe, sei kein genehmigter Haushalt zustande gekommen.

Für ihren positiven Kassenbericht erhielt Schatzmeisterin Dagmar Köhler auf Antrag von Revisor Erwin Hasenkopf einstimmige Entlastung.

In seinem Bericht aus dem Rathaus konnte Bürgermeister Jürgen Hoffmann eine ganze Reihe von Projekten und Aktivitäten vorstellen. Unter anderen den Stand beim „Sprudelnden Egerland“ Der Wiesenfestplatz und die Illumination seien zwischenzeitlich fertiggestellt worden. Auch die Neugestaltung der Carolinenquelle ist fertiggestellt und der neue Quellentempel eingeweiht. Brücke und Radweg bei der Massemühle sind ebenfalls fertig. Diese Maßnahmen hätten insgesamt 704.000 € gekostet, wovon 545.000 € als Zuschüsse gewährt worden seien.

Auch der Neubau des Feuerwehrgerätehauses sei inzwischen fertigstellt worden mit einem Kostenaufwand von 359.000 €, wovon 150.000 € von der Regierung als Zuschuss gekommen seien. Ganz erfreulich sei für ihn die der Empfang der Neubürger 2013 gewesen. Insgesamt kamen im Jahr 2012 55 Neubürger nach Hohenberg, von denen 43 zum Empfang erschienen seien. Dies stimme in hoffnungsvoll für die Zukunft von Hohenberg und wirke dem demographischen Faktor entgegen.

Zu Delegierten zum Parteitag für die Europawahl wurden Albrecht Schläger und Hans-Jürgen Wohlrab und zu Delegierten zur Aufstellungskonferenz Berndt Amann, Helmut Häcker, Hans-Jürgen Wohlrab und Gerhard Nowacki gewählt.

Für langjährige Treue zum Ortsverein bedankte sich Wohlrab dann bei Jürgen Hasenkopf und Ottmar Klaubert für 10 Jahre, Wolfgang Köll für 25 Jahre und besonders bei Helmut Häcker für 50 Jahre. Alle erhielten Urkunden, Nadeln und ein kleines Geschenk.

Hauptthema der abschließenden Diskussion war die Rentenreform mit all ihren Auswüchsen. Wenig Fingerspitzengefühl hätten die politisch Verantwortlichen bei der anstehenden Rentenerhöhung gezeigt. Die 0,25 % „Erhöhung“ für Westrentner seien eine Frechheit, so Erwin Hasenkopf angesichts von geplanten Diätenerhöhungen für Abgeordnete. Die Kosten für den neuen Rentenbescheid überstiegen bei den meisten Rentnern die Kosten für die Rentenerhöhung. Er hoffe, dass sich die 11 Millionen „Westrentner“ bei den kommenden Bundestagswahlen daran erinnern werden. Berndt Amann meinte, so baue man in den Köpfen der Menschen die Mauer wieder auf. Auch wenn dieser ganze Vorgang rechtlich so sein müsse, könne man den Rentnern im Westen nicht vermitteln warum bei 800 € Rente die Erhöhung im Osten 25 € und im Westen 2 € betrage. Albrecht Schläger meinte, dass die Rentenformel, die das so vorschreibe nach über 20 Jahren Vereinigung endlich geändert werden müssen.

Abschließend erinnerte Vorsitzender Hans-Jürgen Wohlrab nochmals an die große Wahlveranstaltung mit Christian Ude am 18. Juli auf dem Wiesenfestplatz in Hohenberg und bedankte sich bei allen die ihn während des ganzen Jahres tatkräftig unterstützt hätten.

berndt amann

Foto zeigt von links:
Bmstr. Jürgen Hoffmann, Wolfgang Köll, Hans-Jürgen Wohlrab, Helmut Häcker, Jürgen Hasenkopf, Ottmar Klaubert und Stefan Göcking Bmstr. von Arzberg