Glückwunsch von Hohenberg nach Berlin zum klaren Sieg für die SPD

Veröffentlicht am 19.09.2011 in Wahlen

Die SPD in Berlin ist mit Klaus Wowereit an der Spitze zum dritten Mal in Folge stärkste Kraft im Berliner Abgeordnetenhaus geworden, trotz leichter Verluste. Zu diesem tollen Ergebnis gratuliert auch die Hohenberger SPD!
Als Denkzettel für den euroskeptischen Kurs der FDP hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel das Berliner Wahlergebnis bewertet. Die schwarz-gelbe Koalition sieht er am Ende. Wahlsieger Klaus Wowereit kündigte unmittelbare Sondierungsgespräche mit den Grünen und der CDU an. Großen Respekt für den Wahlerfolg zollte Gabriel dem im Amt bestätigten Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. "Wahrlich keine Selbstverständlichkeit" sei es, zum dritten Mal in Folge in Berlin den Regierungsauftrag zu bekommen und stärkste Kraft zu werden, sagte der Parteichef am Montag bei einem Empfang des Wahlsiegers im Willy-Brandt-Haus.

Mit 28,3 Prozent konnte die SPD am Sonntag ihre Position als führende politische Kraft in der Hauptstadt behaupten. Die CDU kam auf 23,4, die Grünen auf 17,6 und die Linke auf 11,7 Prozent. Überraschend stark und neu in Berliner Abgeordnetenhaus ziehen mit 8,9 Prozent die "Piraten" ein, die allein fünf Mal so stark sind wie die FDP, die mit 1,8 Prozent nicht mehr im Parlament vertreten sein werden.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kann die SPD rechnerisch sowohl mit den Grünen als auch mit der CDU eine Regierungsmehrheit bilden. In die Sondierungsgespräche mit den möglichen Partnern, kündigte Wowereit an, will die SPD nun unmittelbar eintreten. Dabei werde es auch um eine Haltung gehen, ob man die Stadt weiterentwickeln wolle, sagte der Parteivize. "Die SPD steht für eine dynamische Entwicklung zum Wohle der Menschen in dieser Stadt."

Den freien Fall der FDP um fast sechs Prozent kommentierte Gabriel als Ergebnis eines populistischen euroskeptischen Kurses, mit dem die FDP vor allem auf Bundesebene seit rund zehn Tagen den Abwärtstrend stoppen will. Die Menschen, konstatiert der SPD-Chef, ließen sich aber nicht für dumm verkaufen. Mit einer "platten Anti-Europa-Politik" ließen sich keine Wahlen gewinnen. "Mit dieser Strategie sind Herr Rösler und Herr Lindner jetzt ungefähr auf dem Niveau der Tierschutzpartei in Berlin angekommen."

 

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