SPD Hochfranken: Schlüsselzuweisungen - Stadt Hof verliert - Landkreis Hof profitiert

Veröffentlicht am 16.12.2014 in Regionalpolitik

Aus dem Finanzministerium kommen kurz vor Weihnachten schlechte Nachrichten für die Stadt Hof. Die Schlüsselzuweisungen werden nach Informationen des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Adelt in 2015 geringer ausfallen als in diesem Jahr.

Hof/München – Mit den heute vom bayerischen Finanzministerium in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für die Stadt Hof von 21,02 Mio. Euro auf 17,99 Mio. Euro um mehr als 14,0% deutlich sinken, rechnet Adelt vor. Damit treffen die Befürchtungen von Kämmerer Peter Fischer ein.

„Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden“, erläutert der ehemalige Bürgermeister.  „Ein Minus bei den Schlüsselzuweisungen reduziert daher die frei verfügbaren Mittel einer Kommune und dass sich diese bei der Stadt Hof sowieso im überschaubaren Rahmen bewegen, ist ja allgemein bekannt.“ Kurz gesagt: „Der finanzielle Handlungsspielraum wird noch kleiner als er eh schon ist“.

Im Gegensatz zur Stadt darf sich der Landkreis Hof freuen: Seine Zuweisungen steigen von 14,84 Mio. Euro auf 16,12 Mio. Euro, was einem Zuwachs von ca. 9,0% entspricht. Die Kommunen des Landkreises erhalten insgesamt 27 429 212 Euro. Das ist ein Plus von knapp 4,27 Millionen Euro.

 

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