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Lebenslanges Lernen in Kindergarten, Schule und in der Erwachsenenbildung - Neues Bildungsgesetz und Sonderinvestitionsprogramm.
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung in Schney bei Lichtenfels einstimmig ein neues Bildungskonzept für Bayern beschlossen. Zentraler Punkt ist dabei ein neues Bildungsgesetz, das Kindertagesstätten, Schulen und Erwachsenenbildung umfasst.

Dieses soll bis 2010 unter Einbeziehung von Schülern, Eltern, Lehrern, Verbänden und weitern an Bildung Beteiligten erarbeitet werden. "Damit haben wir für den Fall einer Regierungsbeteiligung eine klare Position in dem zentralen Punkt unserer Arbeit", erklärte Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann bei einer Pressekonferenz in Schloss Schney.

Im Haushalt werden dafür wegen der Einbeziehung der Kindertagesstätten statt der "Bildungsmilliarde" 1,5 Milliarden Euro auf fünf Jahre veranschlagt. Ein Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro soll den Ausbau der Ganztagsschulen vorantreiben. "Ziel unserer Arbeit ist es, die aktuelle Situation an den Schulen dramatisch zu verbessern. Die Frage der Schulstruktur sehen wir längerfristig", sagte Pfaffmann. Zu einer verbesserten Situation in der Bildung gehören kleinere Klassen mit maximal 25 Schülern, mehr Lehrer und Lehrerinnen, Schulsozialarbeiter und Psychologen, eine konsequentere Einführung der Ganztagsschule sowie die Bereitstellung von Finanzmitteln für Erwachsenenbildung und Weiterbildung. Neben dem Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz soll es nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion künftig auch den kostenfreien Besuch von Kindertagesstätten geben. Die SPD will den Schulen und den Kommunen mehr Selbständigkeit zugestehen. "Die Zuständigkeit des Staates soll auf die Schaffung der Rahmenbedingungen reduziert werden", erklärt Pfaffmann.