Die SPD hat in der vergangenen Woche deutliche Verbesserungen für Kinder durchgesetzt. Andrea Nahles zeigte sich daher verwundert über Familienministerin Ursula von der Leyen, die jüngst eine Reform der Regelsätze für Kinder verlangt hatte - vor Kurzem noch hatte sie dies blockiert.
Es sei erstaunlich, wenn Frau von der Leyen plötzlich ihre soziale Ader entdeckt und die Neuberechnung der Regelleistungen für Kinder fordert, so Nahles. "In den Verhandlungen zu den Konjunkturpaketen hat die CDU/CSU hingegen immer den sozialpolitischen Bremser gegeben."
Von der SPD durchgesetzt: Schulbedarfsgeld
Die SPD hat erreicht, dass alle Kinder, die Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder aus der Sozialhilfe erhalten, pro Jahr zum Schulstart für den Schulbedarf 100 Euro erhalten. Das hatte Franz Müntefering als Arbeitsminister schon Ende 2007 vorgeschlagen. Sein Nachfolger Olaf Scholz hat den Vorschlag weiterentwickelt. CDU und CSU lehnten das Schulbedarfspaket jedoch lange ab.
Erst im Koalitionsausschuss am 5. Oktober 2008 hat sich die Union bewegt. "Die SPD wollte diese Leistungen bis zum Abitur zahlen. Die CDU/CSU hat das Schulbedarfspaket hingegen nur unter der Voraussetzung akzeptiert, dass es nicht länger als bis Klasse 10 gezahlt wird", kritisierte Nahles. "Diese Beschränkung hält die SPD für falsch. So erreicht man keine Chancengleichheit für alle Kinder", mahnte die stellvertretende Parteivorsitzende. Die SPD werde sich weiter dafür einsetzen, dass alle Schulkinder berücksichtigt werden.
Von der SPD durchgesetzt: Kinderbonus und höhere Regelleistungen
Vizekanzler Frank Steinmeier hatte in seinem Konzept für das Konjunkturpaket II Anfang Januar 2009 eine deutliche Verbesserung der Sozialleistungen für Kinder vorgeschlagen. Neben einem Kinderbonus in Höhe von einmalig 200 Euro sah der Plan vor, für Kinder in Familien, die Arbeitslosengeld II erhalten, mehr Geld zu zahlen. 6-13jährige Kinder sollten künftig 35 Euro im Monat mehr erhalten sollen. Statt 211 also 246 Euro.
Auch hier war es erst im Koalitionsausschuss möglich, eine Einigung im Sinne der SPD herbeizuführen. Der Kinderbonus in Höhe von 200 Euro war mit der Union nicht zu machen. Die SPD konnte die Erhöhung der Sozialleistungen voll, den Kinderbonus zumindest in Höhe von 100 Euro durchsetzen.
SPD Arzberg