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Die Landesbank-Expertin Adelheid Rupp sieht durch die heute von der BayernLB bekannt gegebenen in diesem Jahr zu erwartenden Verluste in Höhe von einer Milliarde Euro die Notwendigkeit eines Untersuchungsausschusses mehr als bestätigt.
"Jetzt muss im Landtag alles getan werden, um alle Risiken bei der Hypo Group Alpe Adria und damit bei der BayernLB aufzudecken. Dem bayerischen Steuerzahler können keine weiteren Belastungen zugemutet werden", erklärt Rupp. Denn die Zahlen sind katastrophal: Wenn zum Jahresende eine Milliarde für die Hypo Group Alpe Adria (HGAA) fällig wird, summieren sich die Fehlinvestitionen der Bayerischen Landesbank bei der österreichischen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) auf 3,4 Milliarden Euro.

Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

Davon hat die Landesbank 1,7 Milliarden Euro für die Übernahme der Mehrheitsbeteiligung an der Bank am 22. Mai 2007 ausgegeben. Bereits dies war offenbar ein überhöhter Kaufpreis, wegen dem jetzt die Staatsanwaltschaft ermittelt. Ende 2008 musste die BayernLB noch einmal 700 Millionen Euro Kapital bereit stellen, sonst hätte die Bank geschlossen werden müssen. "Das ist erneut ein gigantischer Verlust für die BayernLB", erklärt Inge Aures, stellvertretende Vorsitzende der Landesbank-Kontrollkommission. "Die Verantwortlichen dafür müssen benannt und zur Rechenschaft gezogen werden." Wie Hohn wirkt vor diesem Hintergrund eine Bewertung des früheren Finanzministers Faltlhauser, der zum Kauf der Bank im Mai 2007 sagte: "Eine echte Win-Win-Situation wie man heute sagt. Ich meine, ein kluger Deal auf beiden Seiten. Kärnten und Bayern können sich gegenseitig beglückwünschen." Dazu Aures: "Zutreffender ist wohl eher die Bewertung, dass der damalige Landeshauptmann Jörg Haider dem bayerischen Finanzminister seine marode und in die Schlagzeilen geratene Bank angedreht hat. Jetzt wächst das Balkan-Abenteuer den Verantwortlichen über den Kopf."