Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel setzt für den Neustart in der Partei auf Teamarbeit. Gemeinsam müssten jetzt drei zentrale Aufgaben angepackt werden.
Im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) bezeichnete der neue SPD-Vorsitzende sein beeindruckendes Wahlergebnis auf dem Dresdener Parteitag als "Vorschuss". "Ich werde mir dieses Vertrauen verdienen müssen", unterstrich Gabriel. Dazu gehöre auch, "die Dinge offen anzusprechen, die in der Vergangenheit nicht gut genug funktioniert und die die SPD geschwächt haben". Gleichzeitig dämpfte Gabriel Erwartungen, dass es der SPD allein schon besser gehen werde, weil sie nun einen neuen Vorsitzenden hat. Fortschritte gebe es nur gemeinsam. Die SPD müsse sich wieder mehr als Team verstehen.
Für die Zukunft sieht der SPD-Vorsitzende drei zentrale Aufgaben: "Wir müssen die Partei nach innen öffnen und die Mitglieder stärker beteiligen. Und wir müssen sie nach außen öffnen und unsere Nervenenden in die Gesellschaft stärken." Drittens gehe es darum, programmatisch drei Ziele miteinander zu verbinden: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und ökologische Verantwortung.
"Demokratische Rechte" ohne Interesse am Gemeinwohl
Scharf kritisierte Gabriel auch die schwarz-gelbe Bundesregierung für ihre fehlende Orientierung am Gemeinwohl. "Für uns sind Freiheit und Verantwortung für das Gemeinwohl untrennbar verbunden." Union und FDP, "also die demokratische Rechte", begriffen die soziale Marktwirtschaft hingegen als Ordnung, um individuelle Freiheitsrechte notfalls auch auf Kosten der Schwächeren durchzusetzen. "Das Wort Gemeinwohl taucht in der Koalitionsvereinbarung von Union und FDP kein einziges Mal auf", stellte Gabriel fest.
Die SPD hingegen stehe für eine Gesellschaft, in der der Einzelne die Chance hat, sich freiheitlich zu entwickeln "und sich trotzdem um die anderen neben ihm kümmert". Dieses Menschenbild, zeigte sich der Parteivorsitzende überzeugt, werde "auf Dauer eine Mehrheit in Deutschland haben".
SPD Arzberg