Im erweiterten Vorstand der Hohenberger SPD wurden die wichtigsten Themen der letzten Stadtratssitzung aufgearbeitet: Die Parksituation „Am Steinberg“ sowie die besondere Prüfung durch die Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes.
Zur Stadtratssitzung im Feuerwehrgerätehaus hätten sich zahlreiche Anwohner des Wohngebiets „Am Steinberg“ eingefunden, erklärte Fraktionsvorsitzender Klaus Hoffmann. Auf Antrag von Bürgermeister Jürgen Hoffmann wurde ihnen das Rederecht erteilt. Im Mittelpunkt der regen Diskussion standen die teilweise erheblichen Beeinträchtigungen und Verkehrsbehinderungen. Eine direkt betroffene Anwohnerin berichtete, dass der Eingang zum Grundstück der Tiny-Musterhäuser bei ihrem Anwesen liege, was in den letzten Monaten zu diversen Ärgernissen geführt habe. Wegen des zu kleinen Hinweisschildes verwendeten die Besucher nicht den beim Maklerbüro Übler ausgeschilderten Parkplatz, sondern stellten ihre Fahrzeuge in die Einfahrten der umliegenden Privatgrundstücke. „Die gewohnte Ruhe am Wochenende war in den vergangenen Monaten dahin“, stellte ihr Gatte fest. Auch hätten die Bauherren üblicherweise eine Baustellenzufahrt anlegen müssen, was bisher nicht geschehen sei.
Ihre Nachbarin merkte an, dass die Straße viel zu eng sei, um als Parkzone für Besucher der Musterhaussiedlung zu dienen. Um die Gäste zu den vorhandenen Parkplätzen der Fa. Übler zu lenken, wäre es eine gute Lösung, das Areal zur Straßenseite durch einen Zaun oder durch eine Hecke abzugrenzen und den Zugang zu den Musterhäusern so anzulegen, dass dieser über den Parkplatz erfolgt. Diese Idee sei von Andreas Übler positiv aufgenommen worden.
Ein weiterer Anwohner ging nochmals auf den „Tag der offenen Tür“ ein. Besorgniserregend sei gewesen, dass keinerlei Zufahrten für Rettungsfahrzeuge mehr möglich gewesen wären. Mögliche weitere Veranstaltungen dieser Art müssten auf jeden Fall besser geplant und organisiert werden.
2. Bürgermeister Hans-Jürgen Wohlrab zeigte sich erfreut über das große Interesse an Grundstücken und Häusern in Hohenberg und die erfolgreiche Vermarktung durch das Maklerbüro Übler. Allerdings dürfe dadurch die Wohnqualität der anderen Bewohner nicht dauerhaft beeinträchtigt werden. Außerdem bat er Andreas Übler, künftig keine Straßensperrungen mehr ohne verkehrsrechtliche Anordnung vorzunehmen. Eine Anwohnerin schlug vor, ein mögliches Halteverbot bis zum Spielplatz zu verlängern.
Das wurde letztendlich auch einstimmig vom Stadtrat so beschlossen: Bei der ersten Einfahrt zum Baugebiet wird auf der linken Seite bis zum Spielplatz ein Halteverbot eingerichtet. Auf der rechten Seite reicht dies bis zum Anwesen Haus-Nr. 10. Ein Zusatzschild soll auf beiden Seiten das Be- und Entladen ermöglichen. Dies sei ein erster Versuch, um die Verkehrs- und Parksituation am Steinberg zu verbessern, was auch der SPD-Fraktion am Herzen liege. Fraktionsvorsitzender Hoffmann erklärte den Vorstandsmitgliedern, der Wille, die Situation zu verbessern, sei beim Stadtrat und auch bei Andreas Übler festzustellen. Man müsse nun abwarten und beobachten, was geschehe.
Klaus Hoffmann betonte abschließend, dass die SPD-Fraktion sich auch in Zukunft zu 100% für die Anliegen und Bedürfnisse aus der Bevölkerung von Hohenberg, Neuhaus und Sommerhau einsetzen werde.
Als nächster Punkt in der Vorstandsitzung wurde über die besondere Prüfung durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Wunsiedel diskutiert. Hier sahen die Prüfer noch nicht umgesetzte Einspar- und Einnahmepotenziale im Haushalt. Manche Vorschläge der Prüfer wurden allerdings vom Stadtrat als wenig zielführend erachtet, wie zum Beispiel: Ackerflächen, Wiesen oder Wälder der Kommune zum jetzigen Zeitpunkt zu verkaufen.
Unmut wurde in der Vorstandssitzung laut wegen der Thematisierung des hauptamtlichen Bürgermeisters durch die CSU-Fraktion bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit. Es sei jetzt endlich an der Zeit, sich mit den wichtigen sachlichen Themen auseinanderzusetzen, anstatt eine demokratische Mehrheitsentscheidung der Hohenberger Bevölkerung immer wieder zu kritisieren. Auch der Prüfbericht des Landratsamtes sage klar aus, dass diese Entscheidung von den Bürgerinnen und Bürgern getroffen worden und für die laufende Wahlperiode bindend sei.
Die SPD sei jedenfalls weiterhin bereit, in überparteilicher und gemeinschaftlicher Stadtratsarbeit Hohenberg, Neuhaus und Sommerhau voranzubringen.
SPD Arzberg