Schon seit geraumer Zeit fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl eine zeitgemäße breitflächige Anbindung von Unternehmen in Bayern an die Breitbandtechnik DSL, um den heutigen Datentransferstandards genügen zu können:
"Die Anbindung an das Breitbandnetz hat sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt und viele Unternehmen müssen selbst in ausgewiesenen Gewerbegebieten mit Wettbewerbsnachteilen fertig werden, da diese Technik nicht vorhanden ist. Hier wäre staatliches Engagement gefragt, die Situation zu entzerren."
Aufgrund einer Situationsschilderung aus einem Amberger Industriegebiet hatte sich Strobl in einem Brief an den bayerischen Wirtschaftsminister Erwin Huber gewandt, der ihm nun mitgeteilt hat, dass die Deutsche Telekom AG im Jahr 2006 die Netzknoten von über 30 weiteren bayerischen Anschlussbereichen mit der erforderlichen Technik DSL-fähig gemacht hat. In über zehn bayerischen Gemeinden sei das dort teilweise vorhandene Glasfasernetz durch den Einsatz spezieller Technik auf DSL umgestellt worden. "Das ist einerseits natürlich erfreulich", so Strobl, "doch bei weitem noch nicht genug, um von einer flächendeckenden Versorgung zu sprechen, die gerade für mittelständische Unternehmen in Bayern überlebenswichtig geworden ist."
Weniger attraktive Landstriche bleiben auf de Strecke
Handfeste Aussagen zur Zukunft der Breitbandtechnik seien von der Regierung nicht gemacht worden, meint Strobl, besonders wenn es um die Initiativen geht, die staatlicherseits unternommen wurden. "Die in Aussicht gestellte Einrichtung einer Internetplattform oder die Informationsangebote der Breitbandinitiative Bayern sind zwar schön und gut, aber nur auf die Marktkräfte in diesem Bereich zu setzen, wird nicht genügen. Denn dann werden nur die profitabelsten Gebiete erschlossen und selbst das kann noch Jahre dauern. Weniger attraktive Gebiete mit weniger Nutzerzahlen werden weiterhin das Nachsehen haben oder müssen mit ungleich höheren Kosten der Anbindung rechnen. Auch das ist wieder eine Wettbewerbsverzerrung."
Zwar sei es richtig, dass es auch andere Techniken als den Breitbandanschluss DSL gibt, um ins Internet zu gelangen. Diese hätten aber alle ihre deutlichen Nachteile, sei es wegen der ungleich höheren Kosten oder wegen technischer Nachteile wie etwa der Witterungseinflüsse bei Funkverbindungen. "Auch der Vorschlag des Ministers, die Unternehmen sollten sich zusammen schließen und gemeinsam eine der teuren Standleitungen mieten, kann da nicht überzeugen, speziell wenn es darum geht Unternehmen in strukturschwachen Gebieten anzusiedeln. Hier ist staatliches Eingreifen gefordert, um Standortnachteile auszugleichen und damit Arbeitsplätze im ländlichen Raum zu schaffen und zu sichern," betont Strobl.
SPD Arzberg