CSU nimmt parlamentarische Arbeit nicht mehr ernst

Veröffentlicht am 11.05.2007 in Landespolitik

Nur 24 von 124 Abgeorndeten bei Bildungsdebatte anwesend: Die SPD-Landtagsfraktion hat daher zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode einen Hammelsprung beantragt.
Zeitweise waren bei der Debatte zum Antrag zu "bessere Bildung bei sinkenden Schülerzahlen" nur 24 von 124 Abgeordneten der CSU anwesend.

Die Opposition war mit etwa 27 Parlamentariern vertreten. Wegen des unklaren Abstimmungsergebenisses beantragte die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer einen Hammelsprung, für den die CSU dann alle greifbaren Abgeordneten mobilisierte und ihre Mehrheit wieder herstellte. Der Antrag wurde 53 zu 36 Stimmen abgelehnt. Werner-Muggendorfer: "Die Bildungspolitik ist das zentrale Thema der Landespolitik, aber die Zweidrittelmehrheit führt bei der CSU offenbar dazu, dass sie ihre Arbeit im Parlament überhaupt nicht mehr ernst nimmt. Ich finde es ungeheuerlich, dass die 53 herbeigerufenen Abgeordneten dann auch noch bejubelt wurden."

 

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