SPD Hochfranken: Historische Chance für Ausbau vertan...

Veröffentlicht am 21.02.2017 in Verkehr

"Historische Chance für den längst überfälligen Ausbau von Bus, Bahn und Alternativen Verkehrssystemen in Stadt und Landkreis HOF vertan."

Die sogenannten Pan B Mittel für den Flughafenausbau wurden der Stadt und dem Landkreis Hof vom Freistaat Bayern für infrastrukturelle Investitionen in Aussicht gestellt. Nunmehr wurden von den noch verbleibenden Mitteln 2,5 MIO EUR für den Eigenanteil der Stadt HOF für den Ausbau des Güterverkehrszentrum verwendet.
 

"Wir haben als SPD Fraktion in einer Ausschusssitzung des Kreistags gegen die Verwendung der Mittel in dieser Form gestimmt. Nicht weil wir das Güterverkehrszentrum nicht gefördert sehen wollen, sondern weil wir eine vernünftige Diskussion über die Verwendung der noch vorhandenen Mittel eingefordert haben" , so Fraktionsvorsitzender Ulrich Scharfenberg. Die SPD Kreistagsfraktion vertritt die Auffassung dass diese Mittel nicht nur der Förderung von Unternehmen dienen sollten, sondern direkt allen Bürgerinnen und Bürgern aus der Stadt und dem Landkreis Hof zugute kommen müssen.
So könnte der Ausbau eines Stadt- und landkreisweit lückenlosen und bezahlbaren Bus- und Bahnverkehrs gefördert werden. Auch der Aufbau von Alternativen, wie z. B. die Einbindung von Car-Sharing , E-Mobilität an den Bahnhöfen oder selbstfahrende führerlose Busse, die gerade in der Schweiz getestet werden und weitere sinnvolle Entwicklungen  des öffentlichen Personennahverkehrs sind plötzlich denkbar. Auch sei die Gründung einer gemeinsamen Verkehrsgesellschaft bisher immer wegen nicht vorhandener Mittel abgelehnt worden.
Besonders zu verurteilen ist das Zustandekommen der Mittelverwendung. Eine Woche nach der Sitzung des Kreisausschusses wurde bereits der Förderbescheid übergeben. "Dies zeigt ganz deutlich, dass der Ablauf bereits von vornherein feststand und es absichtlich unterlassen worden ist eine sinnvolle Diskussion über die richtige Verwendung der noch vorhanden Mittel zu führen," so Scharfenberg.
 

 

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