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Das SPD-Präsidium hat am Montag in Berlin den Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Martin Schulz einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni 2009 nominiert. Das teilte SPD-Vorsitzende Kurt Beck in Berlin mit.
Kurt Beck nannte Martin Schulz eine "der profiliertesten Persönlichkeiten auf europäischer Ebene". Der Beschluss, Schulz an die Spitze der SPD-Liste für die Europawahl 2009 zu stellen, sei einstimmig gefallen, sagte Kurt Beck. Er betonte auch, Schulz sei auch "ein geeigneter Kandidat" für den Deutschland zustehenden Posten eines EU-Kommissars.

Schulz: Europawahlkampf "voller Enthusiasmus"

Schulz kündigte an, er wolle "voller Enthusiasmus" in den Europawahlkampf gehen und für eine Stärkung der sozialen Belange in der EU kämpfen. Er werde sich im neuen Europäischen Parlament auch wieder um den Vorsitz der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (SPE) bewerben. Martin Schulz will sich im Parlament dafür einsetzen, dass künftig jede Gesetzgebungsinitiative der EU-Kommission auf ihre sozialen Folgen hin abgeschätzt werden muss. Diese Regelung ist im EU-Reformvertrag von Lissabon vorgesehen, der nach dem Nein der Iren nun aber voraussichtlich nicht mehr vor der Europawahl im kommenden Juni in Kraft treten kann. Schulz will daher die Rechtsfolgenabschätzung für die Sozialsysteme der Mitgliedstaaten als interinstitutionelle Vereinbarung zwischen Europaparlament und EU-Kommission verankern, wie er sagte. Der 52-Jährige Schulz ist bereits seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments. Als Vorsitzender der SPE-Fraktion steht er seit Juli 2004 an der Spitze der europäischen Sozialdemokraten in Straßburg und Brüssel. Im November 2003 war Schulz von einem SPD-Parteitag mit 98,1 Prozent der Delegiertenstimmen erstmals zum Spitzenkandidaten der Bundesliste für die Europawahl bestimmt worden. MATERIAL ZUM ARTIKEL:

• Internetseite des SPE-Vorsitzenden Martin Schulz
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