Die neue Vorstandschaft und die Geehrten zusammen mit 3. Bürgermeister Stefan Klaubert aus Arzberg
Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt bei den Neuwahlen anlässlich der Jahreshauptversammlung der Hohenberger SPD. An der Spitze des Ortsvereins steht weiterhin Hans-Jürgen Wohlrab, vertreten wird er von Hubert Dorschner und Dieter Thoma. Als Kassiererin wählten die Mitglieder neu Dagmar Köhler ins Amt. Für sie übernahm Ludmilla Amann die Aufgabe der Schriftführerin.
Für langjährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Manfred Korb und Jürgen Lang (10 Jahre), Ulrike Sick und Ingrid Schläger (25 Jahre) sowie Berndt Amann und Reinhold Frohring (40 Jahre).
Schwerer Verlust
Am Beginn der Jahreshauptversammlung gedachte der 1. Vorsitzende Christa Hecht, die im vergangenen Jahr verstorben war. Sie sei Jahrzehnte lang solidarisch für ihre Mitmenschen tätig gewesen, als Betriebsrätin, Gewerkschaftssekretärin, im Hohenberger Stadtrat, dem sie über 20 Jahre angehörte und im Wunsiedler Kreistag. Im Vorstand des SPD- Ortsvereines sei sie immer eine der Aktivsten gewesen und deshalb auch zum Ehrenmitglied ernannt worden.
Für den erkrankten 1. Bürgermeister Dieter Thoma berichtete der Fraktionsvorsitzende Hubert Dorschner über die Arbeit im Hohenberger Stadtrat.
Krise I: Weltwirtschaft
In seinem Jahresbericht ging Wohlrab zunächst auf die politische Lage der Bundesrepublik ein. 2009 sei das Jahr der größten Wirtschaftskrise gewesen, das diese Republik je erlebt habe. Viele Beschäftigte hätten Angst um ihre Arbeitsplätze, zahlreiche Unternehmen kämpften gegen die drohende Insolvenz an. Es werde harte Arbeit und kluge Politiker brauchen, um wieder auf den Stand von vor der Krise zu kommen.
Krise II: SPD
Aber auch für die SPD sei 2009 ein Krisenjahr gewesen. Nach 11 Regierungs-Jahren habe es eine historische Niederlage gegeben, obwohl die heutige Zeit dringend sozialdemokratischer Antworten bedürfe. Auf vieles Geschaffenes währen der 11 Regierungsjahre könne die SPD stolz sein. So auf die Einleitung der Energiewende, die Modernisierung der Familienpolitik oder die Verhinderung einer deutschen Beteiligung am Irakkrieg.
Die Juniorpartnerrolle in der Großen Koalition sei gut für Deutschland, aber beinahe tödlich für die SPD gewesen. die nächsten Jahre müssten zur sorgfältigen Aufarbeitung dieser Niederlage genutzt werden.
Krise III: Regierung / schwarz-gelbes Chaos
Seit Oktober 2009 suche die Merkel/Westerwelle-Regierung leider nicht nur diejenigen heim, die sie auch gewählt hätten, sondern mache ganz Deutschland orientierungslos. Die Bundesrepublik sei innerhalb weniger Wochen zu einem ohne Ziel übers Meer treibenden Schiff geworden, mit einem lethargischen weiblichen Kapitän Merkel und einem selbstsüchtigen 1. Offizier Westerwelle, der verantwortungslos Brandstiftung betreibe. "Kein Wunder, dass die Mannschaft verunsichert und mürrisch ist", stelle Wohlrab fest. "Besserung? Nicht in Sicht. Tendenz? Schlechter."
Betreuungsgeld, Gesundheitsreform, Vertriebenen-Stiftung, Atomausstieg. Es gebe kaum ein Politikfeld, das nicht dazu führe, dass eine Koalition, die sich selbst gerne als "bürgerlich" bezeichne, die Umgangsformen einer Nachmittags-Talkshow an den Tag lege. Dachte man letztes Jahr noch, die wollen nicht, sehe man jetzt immer mehr, die können nicht.
Zwei Themen hob Wohlrab besonders hervor:
Kopfpauschale
FDP und große Teile der Union würden an ihren Plänen zur Einführung einer einkommensunabhängigen Prämie im Gesundheitssystem festhalten. Das würde bedeuten, dass der Vorstandsvorsitzende genauso viel zu zahlen hätte, wie die Reinemachefrau, die sein Büro sauber hält. Das wäre dann der Ausstieg aus der in Jahrzehnten bewährten Solidargemeinschaft. Jeder Versicherte hätte dann voraussichtlich einen einheitlichen Betrag von ca 200 Euro zu bezahlen, für eine Grundversorgung, die deutlich schlechter sein würde als der heutige Standart.
Zusammen mit den dann erforderlichen Zuzahlungen würden lt. Uni Köln ca. 40 Millionen Bürger finanziell überfordert werden, was einen Bundeszuschuss von ca. 35 Miliarden Euro erforderlich mache. Es sei schon eine Ironie der Geschichte, dass Barack Obama in den USA ein Gesundheitssystem einführe, welches sich am bestehenden deutschen orientiere, während die deutsche Bundesregierung an einem Gesundheitssystem nach amerikanischem Vorbild arbeite.
Atomausstieg
CDU Umweltminister Röttgen habe einen Atomlobbyisten, der für die
Atomwirtschaft und als Anwalt für die Betreibergesellschaft des Atomlagers
Asse gearbeitet habe, zum Leiter der Abteilung für Reaktorsicherheit gemacht. Er überwache damit nicht nur seine ehemaligen Arbeitgeber, sondern spiele auch eine wichtige Rolle, wenn es um den Ausstieg aus dem Atomausstieg gehe. Da müsse einem angst und bange werden.
Die SPD stünde nach wie vor zum beschlossenen Atomausstieg. Die Technik sei zu riskant und die Endlagerung absolut ungelöst. "Ein weiteres Festhalten an dieser Technologie wäre ein Verbrechen an unseren Kindern und Kindeskindern!", so Wohlrab weiter.
Dank an die Stadtratskollegen
Dann dankte er seinen Kollegen im Stadtrat für die hervorragende Arbeit unter oft sehr schwierigen Bedingungen. Dies gelte für beide Fraktionen ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeit. Besonderer Dank gebühre dem 1.
Bürgermeister Dieter Thoma, der trotz angeschlagener Gesundheit weit über das für einen ehrenamtlichen Bürgermeister hinausgehende Maß an Einsatz leiste.
Ortsvereinsaktivitäten
Von zahlreichen Aktivitäten konnte dann die stellvertretende OV Vorsitzende Dagmar Köhler berichten. So unter anderem von einem Grillfest in Neuhaus, dem Luftballonwettfliegen beim Wiesenfest, und dem Sommerfest im August.
Eine Superveranstaltung sei das 90 jährige Gründungsfest des SPD-OV
Hohenberg Im vollbesetzten Saal des Haidhölzel gewesen, mit dem Auftritt der bekannten Kabarettistin Maria Pescheck. Mittlerweile schon traditionell sei das alljährliche Rommee-Turnier sowie die Teilnahme am Weihnachtsmarkt mit den "Bacha Kniala" von Margit und Hubert.
Bereits zum dritten Mal habe man, begünstigt durch die lange Frostperiode,
wieder eine Eislaufbahn am Wiesenfestplatz initiiert und bei der Eröffnung
Glühwein, Kinderpunsch und heiße kostenlos Wiener verteilt. Neben den monatlichen Vorstandssitzungen habe der OV mehrere politische
Dämmerschoppen zu verschiedenen Themen durchgeführt. Höhepunkt dabei sei der Filmabend gewesen, bei dem zwei Filme von Adolf Singer: "Hohenberger Wiesenfest 1982" und "!Grenzöffnungsfest an der Pfeiffermühle 1990" gezeigt wurden.
Seit 12 Jahren bereits gäbe es die OV Zeitung „Hohenberger Rundschau“, die 4 bis 5 mal jährlich an alle Haushalte kostenlos verteilt wird und ebenso lange würde Brunnen am Burgplatz von den SPD Frauen alle Jahre österlich geschmückt. Sie bedanke sich bei allen, die all diese Aktivitäten durch ihre Mitarbeit ermöglicht hätten, schloss Dagmar Köhler.
Kassenbericht
Einen positiven Kassenbericht legte Kassier Manfred Müller vor, für den ihm
von den Revisoren einwandfreie und übersichtliche Arbeit bescheinigt wurde. Wie Müller betonte, sei dies sein letzter Kassenbericht gewesen, da er aus beruflichen Gründen dieses Amt niederlegen müsse. Nach seiner Entlastung dankte Wohlrab ihm für seine geleistete Arbeit. Er feue sich, dass Müller sich bereit erklärt habe, als stellvertretender Kssier und als Beisitzer weiter zu machen.
Neuwahlen und Ehrungen
Die anschließenden Neuwahlen führten der 3. Bürgermeister von Arzberg Stefan Klaubert, der zuvor die Entlastung der gesamten Vorstandschaft beantragt hatte und die einstimmig gewährt wurde, zusammen mit Ottmar Klaubert als Wahlkommission durch.
Die Wahlen brachten folgendes Ergebnis:
Beisitzer: Berndt Amann, Helmut Häcker, Manfred Hecht, Hannelore Jena, Ottmar Klaubert, Jürgen Lang, Gerhard Lüftner, Maik Meinhardt, Manfred Müller, Gerhard Nowack, Albrecht Schläger, Andrea Wohlrab
Revisoren: Erwin Hasenkopf, Jürgen Rußwurm
Kreisdelegierte: Ottmar Klaubert, Gerhard Lüftner, Hans-Jürgen Wohlrab, Berndt Amann, Dieter Thoma, Gerhard Nowack
Unterbezirksdelegierte: Dagmar Köhler, Hans-Jürgen Wohlrab, Berndt Amann, Albrecht Schläger
Dann nahmen Wohlrab und Stefan Klaubert die Ehrungen der langjährigen Mitglieder vor. Alle erhielten eine Urkunde und ein Feilerhandtuch mit dem Logo der Hohenberger SPD.
Abschließend lud Hans-Jürgen Wohlrab alle Anwesenden zum nächsten Dämmerschoppen zum Thema Quo vadis, FGesundheitssystem? Kopfpauschale contra Bürgerversicherung" am 13.April um 19 Uhr im Gasthof „Zum Weißen Lamm" ein. Mit dem Dank an alle, die durch ihr Engagement dazu beigetragen hätten den Ortsverein lebendig und aktiv zu gestalten schloss Wohlrab die Versammlung.
SPD Arzberg