Willkommen bei der SPD Hohenberg.

Die hochfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion Petra Ernstberger hat heute im Geschäftsführenden Fraktionsvorstand für den Stopp der geplanten Diätenerhöhung gestimmt.
Nach kurzer Diskussion kam die Fraktionsführung überein, die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge nicht mehr weiter zu verfolgen. "Die für 2009 und 2010 geplante Anpassung der Diäten an die Richterbesoldung ist vom Tisch, sie ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu erklären", so die Abgeordnete

Ernstberger wünscht sich dennoch eine weitere Debatte über das Thema: "Die Öffentlichkeit muss grundsätzlich darüber diskutieren, wie hoch eine angemessene Abgeordnetenentschädigung sein soll und was die Arbeit der Abgeordneten wert ist. Es muss beispielsweise darüber gesprochen werden, ob ein Abgeordneter genauso bezahlt werden soll wie ein Richter, Landrat oder Oberbürgermeister. Auch müssen wir darüber diskutieren, welches Verfahren künftig bei der Festlegung der Diäten zur Anwendung kommt", so Ernstberger abschließend.