22.03.2012 | Gesundheit & Verbraucher

Die Praxisgebühr ist ein Auslaufmodell!

 

Nach Ansicht der hochfränkischen Bundestagsabgeordneten Petra Ernstberger (SPD) kann in Zukunft im Gesundheitswesen auf die umstrittene Praxisgebühr verzichtet werden.
Das Instrument sei überholt, verursache enormen bürokratischen Aufwand und entfalte nicht die erhoffte Lenkungswirkung, sagte die Abgeordnete an Rande der SPD-Fraktionssitzung im Bundestag. "Die Praxisgebühr ist ein Auslaufmodell. Die Zahl der Arztbesuche verringert sich dadurch nicht. Es ist an der Zeit, die Versicherten von der Gebühr zu befreien", so Ernstberger. Die SPD-Fraktion hatte am Dienstag einstimmig für die Abschaffung gestimmt.

15.04.2009 | Gesundheit & Verbraucher

Aigners Verbot des Genmais-Anbaus: Erster Schritt in die richtige Richtung

 

Das heute von Landwirtschaftsministerin Aigner ausgesprochene Anbauverbot für die Genmais-Sorte MON 810 ist eher den für die CSU verheerenden Umfrageergebnissen von EMNID zu den Auswirkungen eines Festhaltens an der Agrogentechnik auf das Wahlverhalten geschuldet als einer höheren Einsicht.
Trotzdem ist diese Entscheidung nach den Worten des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Ludwig Wörner, ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dem sollten weitere Schritte folgen, fordert Ludwig Wörner: "Zunächst muss jetzt das Land Bayern sicherstellen, dass es tatsächlich zu keiner Genmais-Aussaat kommt und dass auch der Freilandversuchsanbau mit Genmais sofort eingestellt wird.

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MdB JÖRG NÜRNBERGER

 

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