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18.04.2012 | Familie von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Natascha Kohnen: BayernSPD startet Massenpetition für mehr Kinderbetreuung

In der Debatte um die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 startet die BayernSPD am 16. April 2012 eine Massenpetition für mehr Kinderbetreuung. Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD: "Darin fordern wir den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung auf, den Ausbau der Kinderbetreuung massiv voranzutreiben und sich im Bundesrat gegen die Einführung des Betreuungsgeldes einzusetzen.
Unser Ziel ist es bis zum 1. Juli so viele Unterschriften zu sammeln, dass der bayerische Landtag und die Staatsregierung Farbe bekennen müssen, wofür sie stehen. Kinderbetreuung ausbauen und gleichzeitig Geld dafür zahlen, dass Kinder von einer frühkindlichen Bildung ferngehalten werden, passt nicht zusammen. Schließlich hat Bayern enormen Nachholbedarf bei Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. Bundesweit liegt der Freistaat an vorletzter Stelle mit einer Ganztagsbetreuungsquote von 4,9 Prozent - der Bundesdurchschnitt ist 11,6 Prozent!

04.04.2012 | Familie

Betreuungsgeld wackelt

Der Ton in der Union wird immer schärfer: Von "Rebellion" und einer "unsäglichen Diskussion" über das CSU-Lieblingsprojekt Betreuungsgeld sprechen die Christsozialen - in der Schwesterpartei CDU bolzen Kritiker gegen das "Unfug-Gesetz" und fordern Merkel auf, es zu stoppen.
Der Streit über das Betreuungsgeld war am Wochenende heftiger als je zuvor aufgeflammt, weil 23 CDU-Abgeordnete ankündigten, nicht mitziehen zu wollen. Dies könnte die Regierung Merkel in ernste Schwierigkeiten bringen. Die CSU pocht auf Einhaltung der Koalitionsabsprachen. Die FDP hat deutlich gemacht, dass sie nicht am Betreuungsgeld hängt.?

16.09.2010 | Familie

Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht

Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die familienpolitischen Einsparungen im Bundeshaushalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
"Noch nie hat es eine derart tatenlose Bundesfamilienministerin gegeben, die dem Sparhammer der Bundesregierung gegen Familien nicht nur zustimmt, sondern dann auch noch öffentlich applaudiert. Die Streichung des Elterngeldes für die Empfänger von ALG II und des Kinderzuschlages ist zutiefst ungerecht.
Frau Schröder unterstützt eine Kahlschlagpolitik gegen Familien: Denn Schwarz-Gelb streicht der alleinerziehenden Hartz-IV-Empfängerin das Elterngeld, der Hausfrau mit gut verdienendem Ehemann aber nicht. Die Familienministerin spielt mit ihrer Argumentation des Lohnabstandgebotes Hartz IV-Familien gegen Geringverdiener aus. Das ist nicht nur sozial unverantwortlich, sondern auch fachlich purer Unsinn. Keinem Geringverdiener ist geholfen, wenn Familien im SGBII-Bezug das Elterngeld weggenommen wird. Die Konsequenz daraus kann nur der flächendeckende Mindestlohn sein, damit Menschen von ihrer Arbeit für sich und ihre Familien sorgen können.

30.07.2010 | Familie

Schöne und erholsame Ferien wünscht die Hohenberger SPD!

Wieder ist ein Schuljahr zu Ende und die Sommerferien sind da. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern, aber auch den Eltern, eine erholsame Ferien- und Urlaubszeit. Ob zu Hause oder auf Reisen. Passen Sie gut auf sich auf und bleiben Sie uns gewogen.

20.11.2009 | Familie

Kinderrechte müssen ins Grundgesetz

Auch zwanzig Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wachsen in Deutschland noch zu viele Kinder in Armut auf. Im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb wird das Thema Kinderarmut aber "mit keiner Silbe" erwähnt, kritisiert Manuela Schwesig.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende nannte es am Donnerstag "beschämend", dass Union und FDP Steuergeschenke für Reiche in Milliardenhöhe versprächen, während Kinderarmut für die Koalition offensichtlich kein Thema sei. Dabei sind die Lebenschancen vieler Kinder auch in Deutschland beeinträchtigt. Durch materielle Armut, aber auch "Bildungsarmut, gesundheitliche Beeinträchtigung und soziale Ausgrenzung", weiß Schwesig und bekräftigte: "Für die SPD wird der Kampf gegen die Kinderarmut Priorität haben."

04.02.2009 | Familie

SPD verbessert Leistungen für Kinder

Die SPD hat in der vergangenen Woche deutliche Verbesserungen für Kinder durchgesetzt. Andrea Nahles zeigte sich daher verwundert über Familienministerin Ursula von der Leyen, die jüngst eine Reform der Regelsätze für Kinder verlangt hatte - vor Kurzem noch hatte sie dies blockiert.
Es sei erstaunlich, wenn Frau von der Leyen plötzlich ihre soziale Ader entdeckt und die Neuberechnung der Regelleistungen für Kinder fordert, so Nahles. "In den Verhandlungen zu den Konjunkturpaketen hat die CDU/CSU hingegen immer den sozialpolitischen Bremser gegeben."

29.01.2009 | Familie

Bayern ruft beim Bund kaum Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung ab

Die Bayerische Staatsregierung hat im vergangenen Jahr die Mittel der Bundesregierung für den Ausbau der Kleinkindbetreuung bis 2013 kaum ausgeschöpft. Wie aus einer Aufstellung des Sondervermögens Kinderbetreuungsausbau hervorgeht, hat Bayern 2008 von ca. 59,5 Millionen Euro erst knapp 13 Millionen Euro abgerufen. 46,6 Millionen blieben übrig und können noch verwendet werden.
„Hier zeigt sich, dass die schönen Absichtserklärungen der Staatsregierung zum Ausbau der Kinderbetreuung in Wirklichkeit nicht so umgesetzt werden, wie es möglich wäre", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer. Die Leidtragenden seien die Kinder und die Familien. "Bessere Kinderbetreuungsangebote bedeuten bessere Bildungschancen für unsere Kinder und sie schaffen die Voraussetzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf", so die frühere Kindergartenleiterin.

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