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29.10.2015 | AntiFa/Migration von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Jörg Nürnberger verurteilt rechte Demo in Schirnding

''Wer heute Grenzen schließen will, hat aus der geschichte nichts gelernt''

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion kündigt Protest gegen den Aufmarsch der Nationalisten am 8. November an. Er spricht sich für offene Grenzen aus.

Lesen Sie hier den Artikel in der Frankenpost vom 29.10.2015.

26.10.2010 | AntiFa/Migration

Wir gedenken der Opfer - nicht der Täter! Auch BayernSPD-Chef Pronold kommt nach Wunsiedel

Am 30. Oktober 2010 findet zum zweiten Mal in Wunsiedel eine größere Gedenkfeier für die 30 Opfer zweier Todesmärsche durch Wunsiedel in den letzten Kriegstagen statt. Gleichzeitig wird aber auch der knapp 150 Todesopfer rechtsextremer Gewalt in Deutschland seit 1990 gedacht.
Beginn der Veranstaltung, die vom Wunsiedler Bündnis durchgeführt wird, ist um 12:30 Uhr am Obelisken. Vorher hält ab 11:30 Uhr der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold eine Ansprache am Brunnen auf dem Gabelmannsplatz.
Anlass der Veranstaltung ist wie schon im vorigen Jahr eine von NPD und Freien Nationalisten angemeldete Demonstration unter dem Namen: "Für Einigkeit und Recht und Freiheit. Gedenkmarsch für Jürgen Rieger"

16.12.2008 | AntiFa/Migration

Dem Rechtsextremismus die Stirn bieten

SPD-Fraktionschef Maget fordert Staatsregierung zum Handeln auf und schlägt gemeinsame Erklärung der fünf Landtagsfraktionen vor - Thema Bekämpfung des Rechtsextremismus auf Tagesordnung im Koalitionsausschuss in Berlin
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget hat den Vorsitzenden des Rechts- und Verfassungsausschusses Franz Schindler gebeten, eine gemeinsame Erklärung der fünf Fraktionen des Bayerischen Landtags zum Messerattentat auf den Passauer Polizeichef Alois Mannichl vorzubereiten, das nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei rechtsextrem motiviert ist. "Diese Tat zeigt auf erschreckende Weise eine neue Dimension rechtsextremer Gewalt. Unser Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden Alois Mannichl und seiner Familie", erklärt der Fraktionschef. Er sehe mit großer Sorge, wie verschiedene Gruppierungen aus dem rechten Spektrum und die NPD Ostbayern als Aktions- und Rückzugsraum nutzen wollen.

15.12.2008 | AntiFa/Migration

SPD: Entschlossenes Vorgehen gegen Neonazis gefordert

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD im Bayerischen Landtag, Johanna Werner-Muggendorfer ist bestürzt über den nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei rechtsextrem motivierten Mordanschlag auf den Direktor der Polizei in Passau.
"Ich bewundere den konsequenten Einsatz für den Rechtsstaat von Alois Mannichl und bin traurig darüber, dass es ihm so vergolten wird. Das ist für mich als Niederbayerin beschämend", so die Abgeordnete aus Neustadt. Werner-Muggendorfer fordert von der Staatsregierung, entschlossener gegen Neonazis vorzugehen, die sich in den letzten Jahren bevorzugt Rückzugsräume im ostbayerischen Raum geschaffen haben.

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