03.08.2009 | Wahlen

Deutschland-Plan ist intelligent, zukunftsweisend und solide

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget sieht im Deutschland-Plan von Kanzlerkandidat Steinmeier ein vor allem für junge Menschen zukunftsweisendes Konzept:
"Der Deutschland-Plan ist intelligent, zukunftsweisend und solide. Er ist zudem Ausweis der Wirtschaftskompetenz der SPD, denn er sieht die Bedürfnisse der Menschen ebenso wie die Erfordernisse der Wirtschaft. Die Union hingegen hat keinen Plan und will die Menschen mit unglaubwürdigen Steuersenkungsversprechen für dumm verkaufen", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende.

31.07.2009 | Wahlen

Team Steinmeier

Aufbruch und Dynamik

Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag in Potsdam sein Team vorgestellt. Es zeichnet sich durch Erfahrung, neue Ideen und frischem Wind auf Basis höchster Kompetenz aus. Eine bessere Mischung ist kaum möglich.
Die SPD ist personell hervorragend aufgestellt. Unser Team zeigt in die Zukunft, wo andere stehenbleiben. Vergleichbares muss man bei der politischen Konkurrenz lange suchen. Die SPD ist programmatisch und personell bestens aufgestellt, um unser Land in eine sichere und gerechte Zukunft zu führen. Überzeugen Sie sich selbst!

Bilder vom Team Steinmeier finden Sie in unserer Bildergalerie.

29.07.2009 | Wahlen

Regierungsverantwortung auch im Wahlkampf

Am Donnerstag wird Frank-Walter Steinmeier sein Team vorstellen und damit in den Wahlkampf starten. Dies kündigte Hubertus Heil an. Die Regierungsarbeit wird aber nicht eingestellt: Denn noch vor der Bundestagswahl könnten wichtige sozialpolitische Weichenstellungen beschlossen werden.
"Eine wichtige Woche" hat der SPD-Generalsekretär am Montag nach einer telefonischen Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums eingeläutet. Nach der SPD-Wahlkampfkonferenz am Dienstag in Hannover mit den Bundestagskandidatinnen und -kandidaten sowie der Wahlkampfleiterinnen und -leitern, wird Frank-Walter Steinmeier auf der Klausur der engeren Parteiführung am Donnerstag öffentlich sein Team vorstellen - starke Frauen und Männer, die überzeugend die sozialdemokratischen Vorschläge für das Land vertreten werden. Trotz Wahlkampfs nimmt die SPD aber weiter ihre Verantwortung in der Bundesregierung wahr. Zwei sozialpolitische Vorschläge könnten noch in dieser Legislatur umgesetzt werden, sagte Heil.

03.07.2009 | Wahlen

Unseriös. Unkalkulierbar. Unsozial: Union.

Die Steuermärchen von CDU/CSU:

Von der Wirtschaftspresse bis zu unabhängigen Experten - alle sind sich einig: Die Steuervorhaben von CDU/CSU sind unseriös und voller Risiken!
Die Menschen in Deutschland stemmen sich gegen die Krise. Und der Staat unterstützt sie: zum Beispiel viele Handwerksbetriebe mit Sanierungsprogrammen für unsere Schulen und Kitas sowie über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Kurzarbeitergeld. Das ist viel Geld. Aber es ist gut angelegt, denn es baut uns Brücken über die Krise. Wenn CDU/CSU in dieser Situation Steuergeschenke an Wohlhabende verteilen wollen, dann müssen sie auch sagen, wer das bezahlen soll: Die große Mehrheit der Deutschen! Denn diese Politik geht nicht ohne den Abbau von Leistungen oder noch mehr neuen Schulden. Die unseriöse und unsoziale Steuerpolitik von CDU/CSU schadet unserem Land.

Die SPD will, dass der Staat auch in Zukunft für die Menschen da sein kann.

16.06.2009 | Wahlen

Führung, Klarheit, Richtung

Kanzlerformat: Packend und inhaltsstark hat Frank-Walter Steinmeier auf dem Berliner Parteitag die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf eingeschworen. Seine Botschaft: "Wir wollen dieses Land stärker und solidarischer machen".
Am Ende wollten die 480 Delegierten des SPD-Bundesparteitags in Berlin ihren Kanzlerkandidaten nicht mehr von der Bühne lassen. Begeisterter Beifall, der auch immer wieder die Rede Steinmeiers unterbrach, demonstrierte eindrucksvoll die geschlossene Zustimmung zum Kandidaten, zum Regierungsprogramms und die kämpferische Entschlossenheit für die nächsten 105 Tage.

08.06.2009 | Wahlen

Europawahl in Hohenberg: SPD im Landkreis Spitze

Die Europawahlen sind vorbei, die Stimmen ausgezählt. Für die Sozialdemokraten in Deutschland und vor allem in Bayern war das Ergebnis eine herbe Enttäuschung. Entgegen dem Trend verbesserte die SPD mit ihrem oberfränkischen Kandidaten Carlo Stauch in Hohenberg ihr Ergebnis um 2,3% auf 33,9% und erzielte damit das beste Ergebnis im Landkreis Wunsiedel. Die CSU mit Monika Hohlmeier dagegen erlitt in Hohenberg einen heftigen Dämpfer und fiel um 15% auf 36,83% zurück. Dies bedeutet im Landkreis den vorletzten Platz.

Es freut uns, dass unsere kontinuierliche Arbeit im Ortsverein und die gelieferten Informationen im Wahlkampf von den Wählerinnen und Wählern so positiv aufgenommen wurden. Einen nicht unwesentlichen Anteil hat daran sicher auch unsere von Berndt Amann herausgegebene Hohenberger Rundschau, die mittlerweile einen festen Platz in der Medienlandschaft unserer Heimatstadt hat.