Wahlen
24.09.2009 | Wahlen
Vier Tage vor der Wahl stattete der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück Hochfranken einen Besuch ab.
Auf dem Thersesienstein machte er noch einmal deutlich, was auf die Bürgerinnen und Bürger unter einer schwarz-gelben Regierung zukommen würde und welche verursachergerechten Lösungen anderseits die SPD bietet. Lesen Sie hier den Artikel der Frankenpost vom 24.09.2009:
Wahlkampf | Peer Steinbrück zieht das Publikum in Hof mit einer launigen Rede in seinen Bann. Einen Seitenhieb auf Guttenberg kann er sich nicht verkneifen.
Hof - Als Finanzminister kennt Peer Steinbrück (SPD) die schwierige Haushaltslage so gut wie kein anderer. "Statt geplanter sechs Milliarden" müsse der Staat nächstes Jahr "100 Milliarden Euro neuer Schulden aufnehmen", sagt er dem aufmerksam lauschenden Publikum im voll besetzten Biergarten am Hofer Theresienstein am Mittwochabend.
22.09.2009 | Wahlen
Für die hochfränkische Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger ist das von der CSU vorgelegte so genannte "Sofortprogramm für Wachstum und Arbeit" nichts weiter als eine Utopie ohne Bodenhaftung.
"Die CSU präsentiert den Wählerinnen und Wählern ein Wolkenkuckucksheim aus schlichtweg unhaltbaren Versprechungen. Sie verabschiedet sich damit kurz vor der Wahl endgültig von seriöser Politik. Nach dem Motto 'wünsch Dir was' werden Geschenke in Milliardenhöhe versprochen. Die Zeche beläuft sich auf mindestens 30 Milliarden Euro im Jahr und müsste von allen Bürgerinnen und Bürgern gezahlt werden", so Ernstberger.
21.09.2009 | Wahlen
Der bayerische Oppositionsführer Franz Maget hält Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Seehofer bei dessen Absage an den Bau neuer Atomkraftwerke für absolut unglaubwürdig.
"Seehofer erzählt Märchen und streut den Menschen Sand in die Augen, damit sie nicht erkennen, was in der CSU in Sachen Atomenergie wirklich läuft", erklärte Maget am Freitag zu Seehofers "Nein" im Deutschlandfunk auf die Frage nach einem möglichen Neubau von Atomkraftwerken in Deutschland unter einer schwarz-gelben Bundesregierung.
18.09.2009 | Wahlen
Zum unter Verschluss gehaltenen "Konzept für ein integriertes Energieforschungsprogramm für Deutschland" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Münchner Norden und stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Axel Berg:
"Jetzt ist es raus: Die gebetsmühlenhaften Beteuerungen der Unionspolitiker, dass die Atomkraft lediglich eine Brückentechnologie sei, sind seit Jahrzehnten nichts anderes als der Versuch, den Bürgerinnen und Bürgern Sand in die Augen zu streuen. CDU-Forschungsministerin Annette Schavan hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sich bereits mit dem Neubau von Atomkraftwerken in Deutschland beschäftigt. Obwohl die Studie dem Bundesforschungsministerium seit Juni vorliegt, wird sie immer noch unter Verschluss gehalten und das wird wohl bis zur Bundestagswahl so bleiben. Offensichtlich scheut sich die Union, den Wählerinnen und Wählern reinen Wein einzuschenken. Nach einer Forsa-Umfrage vom Juli 2009 befürworten fast zwei Drittel der Bundesbürger den Atomausstieg.
15.09.2009 | Wahlen
14.09.2009 | Wahlen
Nur einmal wollte sich Angela Merkel einem direkten Schlagabtausch mit Frank-Walter Steinmeier stellen. Das TV-Duell deckte auf, warum. Der SPD-Kanzlerkandidat hat inhaltlich überzeugt, ist glaubwürdiger und hat ehrgeizige Ziele für das Land. Die Alternativen sind klar.
Der Medienandrang war enorm im Pressezentrum der Studios in Berlin-Adlershof. Der einzige direkte Schlagabtausch zwischen Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel sorgte für das außergewöhnliche Interesse. Wer überzeugt durch Argumente und im Auftreten? Wer kann wichtige Punkte machen zwei Wochen vor der Wahl? "Das war der Durchbruch im Wahlkampf", kommentierte Franz Müntefering im Anschluss an das Duell. Und die Blitzumfragen während und kurz nach der Sendung geben den Parteivorsitzenden voll recht: Die Forschungsgruppe Wahlen sieht den SPD-Kanzlerkandidaten schon zur Halbzeit zehn Prozent vor Merkel. Infratest Dimap ebenso. Steinmeier wurde auch als glaubwürdiger wahrgenommen.
31.08.2009 | Wahlen von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge
"Es zeigt sich: Dramatische Verluste bei der Union, Schwarz-Gelb wird nicht gewollt. Und wir gewinnen im Ruhrgebiet und große Städte in Nordrhein-Westfalen zurück. Das sind gute Zeichen," zeigte sich der SPD-Chef zuversichtlich.
Müntefering weiter: "Die SPD ist sich ihrer Verantwortung bewusst: Im Saarland und in Thüringen sind wir in entscheidender Position. Heiko Maas und Christoph Matschie stehen als Ministerpräsidenten bereit. Sie suchen die Zusammenarbeit mit den Grünen und sprechen mit den Linken als mögliche weitere Koalitionspartner. Sie wollen in ihren Ländern ein Höchstmaß an sozialdemokratischer Politik durchsetzen.
Klar ist auch: Auf Bundesebene wird es keinerlei Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben. Das gilt.
Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge
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