09.05.2007 | Bundespolitik

CSU-Generalsekretär Söder nicht mehr tragbar - eine Schande für Bayern

 

Die stillose und inakzeptable Kritik von führenden CSU-Politikern - von Ministerpräsident Stoiber über Innenminister Beckstein bis hin zu Generalsekretär Söder - an Bundespräsident Köhler muss nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Maget zu einer persönlichen Entschuldigung beim Bundespräsidenten führen.

07.05.2007 | Bundespolitik

Tarifautonomie ist ein Erfolgsmodell

 

IG Metall und Arbeitgeber haben sich darauf verständigt, dass die Beschäftigten der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie ab Juni 4,1 Prozent mehr Geld erhalten.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck begrüßte die Einigung, "denn dies muss ein Aufschwung für alle sein."

24.04.2007 | Bundespolitik

Stiegler: Arbeit ermöglichen, nicht Leistungen kürzen

 

Zu der Forderung des CSU-Generalsekretärs, die Leistungen für Langzeitarbeitslose zu kürzen, erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:

28.03.2007 | Bundespolitik

Gute Arbeit muss gerecht entlohnt werden

 

Mit einer Kampagne bekräftigt die SPD ihre Forderung nach Einführung von Mindestlöhnen. "Mit der Kampagne wollen wir die Bemühungen des Bundesarbeitsministers zur Einführung eines Mindestlohns in Deutschland unterstützen", sagte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck nach der Präsidiumssitzung am Montag.

15.11.2006 | Bundespolitik

In einem Jahr viel erreicht - Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD informiert über Bundespolitik

 
Petra Ernstberger: "Sozialdemokratische Handschrift sichtbar."

"Schwarz-Rot in Berlin funktioniert, vieles wurde angepackt – aber ohne Zugeständnisse an den Koalitionspartner läuft nichts". Dies war die Kernaussage der Bundestagsabgeordneten für Hochfranken und Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Ernstberger bei einem Dämmerschoppen in Hohenberg. Dass seitens der Bevölkerung Informationsbedarf besteht, bewies der sehr gute Besuch der Veranstaltung im "Ratsstüberl", zu welcher der SPD-Ortsverein eingeladen hatte.

09.10.2006 | Bundespolitik

Ausbau der B 303: Ortsumgehung Schirnding im Fünfjahresplan

 

In den geplanten vierspurigen Ausbau der B 303 östlich der Bundesautobahn A 93 kommt Bewegung. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger mitteilt, sei der Ausbau der Ortsumgehung Schirnding zwischen der Raithenbachtalbrücke und der Röslautalbrücke für die aktuelle Fünfjahresplanung des Bundesverkehrsministeriums vorgesehen. Das 2,5 km lange Teilstück der B 303 werde in den kommenden Jahren eine zweite Fahrbahn erhalten und auf vier Spuren erweitert. Die Kosten belaufen sich auf 9,3 Millionen Euro. Derzeit werden laut Ernstberger von der zuständigen Baubehörde die Planfeststellungsunterlagen vorbereitet.

 

Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge

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