Bundespolitik
19.06.2007 | Bundespolitik
Gegen Linksdemagogie Mut zur Wahrhaftigkeit und Verantwortung gefordert.
Zur Entwicklung bei der Linkspartei erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD, Ludwig Stiegler: "Die Wurzeln der Linkspartei liegen in der SED. Gerade am 17. Juni werden wir nie vergessen, wie brutal die SED mit Hilfe der sowjetischen Macht den freien Willen der Arbeiterbewegung unterdrückt hat.
15.06.2007 | Bundespolitik
100.000 auf lange Sicht chancenlosen Erwerbslosen und 50.000 jugendlichen Arbeitslosen will Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) mit zwei neuen milliardenschweren Programmen für Beschäftigung und Ausbildung helfen.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch Vorschläge des Vizekanzlers gebilligt.
12.06.2007 | Bundespolitik
Eine umfassende Perspektive für die Gestaltung eines sozialen Deutschlands hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck entworfen.
In einem Namensbeitrag in der FAZ setzt er der "Kapitulation" der Union vor einem radikalen Neoliberalismus eine aktive Gestaltung der Sozialen Marktwirtschaft entgegen.
04.06.2007 | Bundespolitik
Seit November 2005 regiert die SPD in einer Großen Koalition.
Im Koalitionsvertrag konnten wir den marktradikalen Bruch verhindern. Unsere Handschrift prägt das Regierungsprogramm:bei den Investitionen, bei Energie und Klimaschutz, bei Bildung und Familie, bei der Reform des Sozialstaates.
23.05.2007 | Bundespolitik
Auf der Regensburger Dultkundgebung am Sonntag, 20.05., erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD, Ludwig Stiegler, u.a. Folgendes:
"Der Aufschwung ist unser. Die Initialzündung für den Aufschwung stand nicht im Wahlprogramm von CDU/CSU sondern in dem der SPD."
22.05.2007 | Bundespolitik
Peer Steinbrück, Andrea Nahles und Frank-Walter Steinmeier sollen neue stellvertretende Parteivorsitzende werden.
Einmütige stimmten SPD-Präsidium und -Vorstand dem Personalvorschlag des Parteivorsitzenden Kurt Beck für die Wahl auf dem Hamburger Parteitag im Herbst zu. Der Umbau der Parteiführung gebe ein "Signal für Aufbruchstimmung", so der SPD-Vorsitzende.
09.05.2007 | Bundespolitik
Zu den Forderungen Roland Kochs, den Kündigungsschutz in Deutschland zu schleifen, erklärt das Mitglied des Parteipräsidiums der SPD, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:
"Die Arbeitsmarktzahlen des April haben es erneut unter Beweis gestellt: Es gibt in Deutschland einen enormen Beschäftigungsaufbau auch ohne Sozialabbau.
Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge
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