Bundespolitik
10.07.2007 | Bundespolitik
Der Deutsche Bundestag hat das von SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eingebrachte Gesetz "Hilfen für Helfer" beschlossen.
Ziel des Gesetzes sei es, das bürgerschaftliche Engagement zu fördern und den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, sagte Steinbrück.
06.07.2007 | Bundespolitik
"Soziale Not verhindern" - dies sei der Leitgedanke des "Vorsorgenden Sozialstaats".
Im Interview mit dem "vorwärts" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck einen der Schwerpunkte des SPD-Grundsatzprogrammentwurfs erläutert.
03.07.2007 | Bundespolitik
Franz Maget empfiehlt Herrmann Koalitionsvertrag als Lektüre.
Der SPD-Fraktionschef Franz Maget lehnt den von CSU-Fraktionschef geforderten Verzicht aus dem Atomausstieg kategorisch ab und fordert die Große Koalition auf, am geplanten Ausstieg festzuhalten.
02.07.2007 | Bundespolitik
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat begrüßt, dass die Union nun nachzieht und konkrete Vorschläge zu einer besseren Beteiligung der Mitarbeiter am Produktivvermögen gemacht hat.
Allerdings böten die Vorschläge der Union "keine faire Kapitalpartnerschaft".
26.06.2007 | Bundespolitik
Als "ausgesprochen vertrauensvoll" hat der DGB-Vorsitzende Michael Sommer das Klima zwischen seiner Organisation und der SPD bewertet.
Es werde nichts unter den Teppich gekehrt, sagte er am Montag nach der Sitzung des SPD-Gewerkschaftsrates.
25.06.2007 | Bundespolitik
Mit einem starken Plädoyer für das Ziel einer gerechten und solidarischen Gesellschaft hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den "Zukunftskonvent - Deutschland 2020" eröffnet.
Über 3.500 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diskutierten in Hannover über das neue Grundsatzprogramm.
20.06.2007 | Bundespolitik
Die SPD hat im Koalitionsausschuss beim Thema Mindestlohn die "erste Etappe" erreicht.
Nach Feststellung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck bleibt aber die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns Ziel der Partei. Den Kompromiss zur Pflegeversicherung bewertete er als konkreten Erfolg für Millionen kranke Menschen und deren Angehörige.

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SPD Thierstein
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SPD Mitterteich
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SPD Waldsassen ![]()