Soziales
14.04.2008 | Soziales
SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget hält es "nicht nur für abwegig, sondern für in höchstem Maße verantwortungslos, dass der ehemalige Bundespräsident Herzog auf dem Hintergrund von gerade einmal 1,1 Prozent Rentenerhöhung von einer Ausplünderung der jüngeren durch die ältere Generation spricht".
Äußerungen wie diese seien geeignet, folgenschwere Konflikte zwischen den Generationen heraufzubeschwören, die unserer Gesellschaft schaden, erklärte Maget am Sonntag in München.
25.03.2008 | Soziales
Zu der vom CSU-Vorsitzenden und bayerischen Finanzminister Huber geforderten Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD und Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Pronold, MdB:
"Erwin Huber hat seine Glaubwürdigkeit nicht erst in der Landesbank-Affäre schwer beschädigt. Daher glauben wir auch jetzt nicht so recht an die österliche Bekehrung des leidenschaftlichen Vorkämpfers bei der Abschaffung der Pendlerpauschale. Das neue Hosianna zur Pendlerpauschale klingt aus Hubers Mund eher wie die verzweifelte Antwort auf miserable Wahlergebnisse und ernüchternde Umfragewerte.
04.02.2008 | Soziales
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget bescheinigt Ministerpräsident Beckstein mangelnden sozialen Durchblick: Dieser hatte am Wochenende Steuersenkung statt der von der SPD vertretenen Mindestlöhne gefordert. "Becksteins Aussage, Steuersenkungen seien Mindestlöhnen vorzuziehen, zeugt von erschreckender Ahnungslosigkeit.
Von Steuersenkungen gehen die Menschen im Niedriglohnbereich vollkommen leer aus, weil ihr Einkommen in der Regel unterhalb des Steuerfreibetrages liegt".
28.01.2008 | Soziales
Heute wurde die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Bayerischen SPD-Landesgruppe, Florian Pronold, MdB: "Endlich ist es durch. Die bayerische SPD hat sich schon lange für die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt.
Ludwig Stiegler hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die SPD diese Forderung gegenüber dem Koalitionspartner durchgesetzt hat.
25.01.2008 | Soziales
Für ländlichen Raum ist eine volle steuerliche Absetzbarkeit der Fahrtkosten zum Arbeitsplatz vom ersten Kilometer an von großer Bedeutung, stellte Werner Schieder klar.
Der Haushalts- und Finanzexperte der SPD-Landtagsfraktion bewertete das Urteil des Bundesfinanzhofes, der die Neuregelung bei der Entfernungspauschale für verfassungswidrig hält und sie nunmehr dem Bundesverfassungsgericht vorlegen wird, als "gute Entscheidung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bayern".
24.01.2008 | Soziales
Der Arbeitnehmer, der mehr verdiene, zahle auch mehr in die Rentenkasse, stellt Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) im Gespräch mit der Bild-Zeitung (Dienstagsausgabe) fest.
Flächendeckende Mindestlöhne schützen also vor Altersarmut, denn: "Mindestlöhne sind gut für die Renten."
06.12.2007 | Soziales
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, weist die Drohung privater Briefzusteller, wegen der geplanten Einführung des Postmindestlohns bei den Arbeitsagenturen Massenentlassungen zu beantragen, entschieden zurück.
"Ein Geschäftsmodell, das auf Hungerlöhnen aufbaut, ist von vorneherein nicht zukunftsfähig und kann von der Politik vernünftigerweise auch keine Unterstützung erwarten", sagte Maget am Mittwoch in Nürnberg auf der Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und Ländern.
Unser Abgeordneter in Berlin:
MdB JÖRG NÜRNBERGER
Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge
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