19.07.2012 | Allgemein

CSU klagt gegen CSU wegen Selbstschädigung

 

Die Bayerische Staatsregierung hat eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich in Deutschland angekündigt. Dazu stellt der Münchner OB und designierte Spitzenkandidat der BayernSPD für die kommenden Landtagswahlen CHRISTIAN UDE fest:
Der Rechtsstreit müsste unter dem Titel "CSU gegen CSU wegen Selbstschädigung" geführt werden. Der Länderfinanzausgleich ist nämlich 2001 vom damaligen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber ausgehandelt und als "Sternstunde des Föderalismus" gefeiert worden; anschließend wurde er von Bundestagsabgeordneten wie Horst Seehofer, Peter Ramsauer und Gerda Hasselfeldt in Gesetzesform gegossen. Die CSU-geführte Staatsregierung will also gegen Abkommen der CSU-Alleinregierung klagen sowie gegen gesetzliche Vorschriften, denen ihr eigener Ministerpräsident als Bundestagsabgeordneter zugestimmt hat.

03.07.2012 | Allgemein von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

120 Jahre BayernSPD: Im Dienst von Freiheit und Demokratie.

 

Am 26. Juni jährte sich der Gründungstag des Landesverbandes der SPD in Bayern zum 120. Mal: Auf Initiative von Georg von Vollmar fand am 26. Juni 1892 in Reinhausen bei Regensburg der erste Landesparteitag statt.
In ihrer 120-jährigen Geschichte hat die weiß-blaue SPD die Entwicklung Bayerns zum modernen und demokratischen Freistaat wesentlich geprägt. Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, wurde unter maßgeblicher Mitwirkung von SozialdemokratInnen errungen: Demokratische Mitbestimmungsrechte, das Frauenwahlrecht, menschliche Arbeitsbedingungen oder auch der freie Zugang zu Bayerns Naturschönheiten. In Schicksalsstunden der bayerischen Geschichte trug die SPD Regierungsverantwortung und kämpfte um Demokratie und Freiheit. Eine umfassende Website zur Geschichte der bayerischen SPD wird in wenigen Tagen vor dem offiziellen FESTAKT der BayernSPD am 8. Juli im Kolpinghaus in Regensburg veröffentlicht.

11.04.2012 | Allgemein

Abschied von einem Mann mit Profil

 

Viele Trauernde geben Altbürgermeister Dieter Thoma das letzte Geleit. Die Redner schildern ihn als integre Persönlichkeit, als Menschen mit Weitblick und Souveränität.

Lesen Sie den kompletten Artikel hier:
Frankenpost | Abschied von einem Mann mit Profil

21.03.2012 | Allgemein von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Lockerer Zugang zur Jugend

 

Sebastian Lesnák und Stefan Brodmerkel führen im Landkreis Wunsiedel die Jusos und die Junge Union. Sie sind überzeugt, dass ihr Engagement etwas bewirken kann.

Lesen Sie den kompletten Artikel hier:
Frankenpost | Lockerer Zugang zur Jugend

25.07.2011 | Allgemein

Großer Besucherandrang zum Start der Illumination

 
Lesen Sie dazu den enstprechenden Artikel im Selber Tagblatt vom 25.07.2011:

Die Burg strahlt in die Nacht
Seit Samstag leuchten die Burg und die Kirche offiziell um die Wette. Für den stellvertretenden Landrat Horst Weidner ist Hohenberg "die schönste Stadt im Landkreis". Von Andreas Godawa

Hohenberg - Ganz langsam tauchen die Burg Hohenberg und der Turm der Elisabeth-Kirche aus der Dunkelheit auf. Die Lampen und Strahler wechseln von goldenem zu gelbem Licht, werden immer heller und schaffen ein zauberhaftes Bild von dem Ensemble mitten in Hohenberg. Kurz vor 22 Uhr haben am Samstag Bürgermeister Jürgen Hoffmann und sein Amtsvorgänger Dieter Thoma die Illumination angeschaltet, die nicht auf einen Schlag, sondern ganz langsam immer heller wird. Die vielen Gäste auf dem Burgplatz sind fasziniert und applaudieren, die Kinder haben sofort einen riesigen Spaß daran, ihren Schattenriss auf die mächtigen Mauern werfen zu lassen.

26.04.2011 | Allgemein von SPD-Kreisverb. Fichtelgebirge

Für Frieden und gegen Atomkraft

 

Die wiederbelebte Anti-AKW-Bewegung sorgt bei den Ostermärschen in Deutschland für neuen Schwung. Viele tausende Menschen gehen gegen Atomkraft und für den Frieden auf die Straße. Bundesweit sind über die Ostertage mehr als 70 Aktionen geplant. spd.de zeigt Impressionen der Ostermärsche 2011.
Gemeinsam mit Anti-AKW-Initiativen hat die Friedensbewegung in diesem Jahr nicht nur zur Teilnahme an Ostermärschen, sondern auch bundesweit zu Protesten vor den Atomkraftwerken am Ostermontag aufgerufen. Im südhessischen Biblis werden nach Schätzungen der Veranstalter zum Beispiel mehr als 10.000 Demonstranten an einem Sternmarsch zum AKW teilnehmen. Damit soll auch an den 25. Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl erinnert werden.

Neben der Forderung nach einem Ausstieg aus der Kernkraft geht es bei den traditionellen Ostermärschen auch um die Abschaffung von Atomwaffen. Weitere wichtige Themen sollen die Lage in Afghanistan und Libyen sein.

09.03.2010 | Allgemein

Markus Rinderspacher mahnt Sozialstaatsverpflichtung des "Vaters der Bayerischen Verfassung" an

 

geschichtlichem Rang. Er hat nicht nur große Spuren in der bayerischen Geschichte des 20. Jahrhunderts hinterlassen, sondern auch ein großes Erbe an Ideen, geistigen und sittlichen Werten, die uns verpflichten und denen insbesondere wir Sozialdemokraten uns auch 30 Jahre nach seinem Tod noch verpflichtet fühlen."
Bei einer Gedenkfeier am Grab des 1980 im Alter von fast 93 Jahren verstorbenen zweimaligen Bayerischen Ministerpräsidenten, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher, die Lebensleistung Wilhelm Hoegners gewürdigt. "Das wichtigste Vermächtnis Hoegners, das wir heutigen Sozialdemokraten bewahren wollen und das alle verantwortlichen politischen Kräfte bewahren sollten, ist in der Bayerischen Verfassung festgehalten", erklärte Rinderspacher.

Plakat Angrillen 2024

Unser Abgeordneter in Berlin:
MdB JÖRG NÜRNBERGER

 

Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge

Die Basis für Ortsvereine

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