16.09.2015 | Ratsfraktion

In der Klemme: CSU stimmt Antrag auf Schulsprengeländerung zähneknirschend zu

 

Die SPD setzt sich seit Monaten für eine Änderung des Schulsprengels ein. Mehrfach machten wir deutlich, dass wir den klar formulierten und dokumentierten Wunsch der betroffenen Neuhauser Eltern erfüllen wollen. Die CSU dagegen weigerte sich ebensolang, dem Antrag zuzustimmen.
Dieses Verhalten und ihr Mehrheitsbeschluss für eine Befragung nahezu aller Neuhauser Bürgerinnen und Bürger sorgten von vorne herein für Kopfschütteln in der Bevölkerung. Nun kam die Quittung von den Hohenbergern und Neuhausern: Die von der CSU enttäuschten betroffenen Eltern initierten mit dem Elternbeirat ein Bürgerbegehren und sammelten mühelos mehr als 200 Unterschriften. Bereits 116 hätten ausgereicht.

22.07.2015 | Ratsfraktion

SPD Hohenberg beantragt Schulsprengeländerung

 

Die Entwicklung beim Thema Schulsprengeländerung Neuhaus hat in der Bevölkerung zu Besorgnis und Unverständnis geführt. Die CSU-Fraktion hat mit ihrer Mehrheit eine Entscheidung über die Vorgehensweise bereits zweimal verschoben. Für ein von Verwaltung und Bürgermeister angebotenes klärendes Informationsgespräch mit allen Stadträten sah ihr Fraktionsvorsitzender im Gegensatz zur letzten Stadtratssitzung keinen Bedarf mehr.

Stattdessen erhielten die Stadträte eine Mail mit einem Beschlussvorschlag der CSU für die kommende Sitzung am 27. Juli. Darin wird der Wunsch vorgetragen, eine Befragung der Neuhauser Bürgerinnen und Bürger durchzuführen, ob sie einen Anschluss des Ortsteils an den Sprengel der Grundschule Schirnding/Hohenberg wünschen. Befragt werden sollen Jugendliche mit 16 bis hin zu Senioren ohne Altersbeschränkung. Wegen widersprüchlicher Aussagen im Text aber vor allem, weil diese Vorgehensweise nicht dem Anliegen der betroffenen Eltern entspricht, hält die SPD diesen Beschluss für den falschen Weg.

Die SPD-Fraktion beantragt hiermit, auf eine Befragung zu verzichten und zu beschließen, beim Schulamt bzw. der Regierung von Oberfranken einen Antrag auf Änderung des Schulsprengels zu stellen, da dies nachweislich sowohl dem Willen des Elternbeirats als auch dem der betroffenen Eltern entspricht.

22.06.2015 | Ratsfraktion

Schulsprengel Neuhaus: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Leserbrief von Peter Achtziger

 

Wieder einmal beschwert sich Herr Achtziger über die Sozialdemokraten. Diesmal beklagt er, dass die SPD in der Vergangenheit trotz Mehrheit nie eine Änderung des Schulsprengels Neuhaus beschlossen hat. Dafür gibt es einen guten Grund, der auch für Herrn Achtziger all die Jahre mit Ausschlag gebend war: Weil für uns immer der Wille der betroffenen Eltern Vorrang hatte. Und bis vor einigen Jahren tendierte dieser Elternwille eher Richtung Selb.
Nun setzt sich bei den Eltern der einzuschulenden Kinder immer deutlicher der Wunsch durch, ihre Sprösslinge wohnortnäher einzuschulen. Dieser Wunsch resultiert aus dem sehr guten Ruf des Schulhauses in Schirnding, aber auch aus dem Unverständnis über das nie enden wollende Hickhack zwischen Hohenberg und Neuhaus. Jetzt haben wir die Möglichkeit, die historische Fehlentscheidung einer schulischen Abkopplung des Ortsteils Neuhaus zu korrigieren.
Ich finde es unerträglich, dass Herr Achtziger seine offenkundige Abneigung gegen Hohenberg im Allgemeinen und gegen die SPD im Besonderen auf dem Rücken der besorgten Eltern zelebriert. Wir Stadträte haben die Verpflichtung, langfristige Entscheidungen zum Wohl aller Bürger zu treffen. Das dürfen wir nie aus den Augen verlieren, auch nicht, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern.
Herrn Achtziger wünsche ich, dass er nicht vorbehaltlos an seit Jahrzehnten eingewachsenen Strukturen festhält, sondern auch positiven Veränderungen und dem Willen der Neuhauser Jungeltern und ihrern Kindern eine Chance gibt. Hohenberg und Neuhaus täte das gut.

21.06.2015 | Ratsfraktion

Schulsprengel Neuhaus: Für die SPD zählt der Elternwille

 
Die SPD will den Schulverband Schirnding-Hohenberg stärken. Die CSU hat Bedenken.

Seit fast 50 Jahren gehört Neuhaus schulisch zur Stadt Selb. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder gemeinsame Versuche des Stadtrates, die Eltern in Neuhaus davon zu überzeugen, einer Schulsprengeländerung zuzustimmen. Allerdings ohne Erfolg.
Aber in den letzten Jahren kippte die Stimmung zusehends, und mittlerweile stellen die meisten Eltern für ihre einzuschulenden Kinder einen Gastschulantrag. Sie wollen ihre Kleinen nach Schirnding in das Schulhaus des Schulverbandes Schirnding-Hohenberg schicken. Um es den Eltern leichter zu machen, möchte die SPD die Schulsprengeländerung nun endlich beschließen. Unterstützt wird dieses Ansinnen vom Schulamt, der Schulleitung in Schirnding sowie dem Elternbeirat. Doch nach Jahrzehnten der Einigkeit im Stadtrat zu diesem Thema bekommt die CSU urplötzlich kalte Füße. Warum? Ist es Angst, wohlgesonnene Personen in Neuhaus zu verprellen? Liegt es daran, dass der erneute Vorstoß von der SPD kam? Wir wissen es nicht. Es droht jedoch die Gefahr, dass der Wunsch der Eltern in Neuhaus ins Leere läuft.
Lesen Sie hier den Artikel über die Stadtratssitzung in der Frankenpost vom 17.06.2015.

05.07.2014 | Ratsfraktion

SPD-Stadträte bilden sich weiter

 

Bayerisches Selbstverwaltungskolleg, kurz BSVK - so heißt die von mehreren öffentlichen Körperschaften getragene Einrichtung in Fürstenfeldbruck, in der sich bayerische Stadt-, Gemeinde-und Kreisräte das Grundrüstzeug für ihre Arbeit aneignen können. Die Hohenberger SPD nutzt diese kostenlose Möglichkeit schon seit fast 20 Jahren. Diesmal machten sich die Neueinsteiger Daniela Haas, Klaus Hoffmann und Harald Max für eine Woche auf nach Oberbayern, um in ihrer Freizeit Wichtiges für eine erfolgreiche Stadtratsarbeit zu erlernen. Begleitet wurden sie von Hans-Jürgen Wohlrab, der bereits zum sechsten Mal beim BSVK war und nach Aufbaukursen und Seminaren für 2. Bürgermeister seine Grundkenntnisse auffrischte.

Als Referenten für die insgesamt 33 Mandatsträger fungierten in bewährter Weise erfahrene Führungskräfte kommunaler Spitzenverbände, Vertreter staatlicher Ämter sowie Verwaltungsrichter. Die behandelten Themen stammten aus folgenden Bereichen:

  • kommunalpolitische und kommunalrechtliche Fragen
  • Rechte und Pflichten der kommunalen Selbstverwaltungsorgane
  • kommunale Finanzen, kommunale Haushalte und kommunale Kassen
  • Baurecht, Planen und Bauen
  • Erschließungsrecht
  • Wege in die kommunale Zukunft: Personell und organisatorisch.

In den Pausen und am Abend bestand die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch mit den Semainarteilnehmern aus anderen bayerischen Gemeinden. Zum Abschluss waren sich die vier Hohenberger einig, eine hochinteressante und vor allem für die Arbeit im Gremium immens wichtige Woche an der Amper verbracht zu haben. Der Besuch des Aufbauseminars ist bereits beschlossene Sache.

05.12.2012 | Ratsfraktion

Räte werfen BN Verleumdung vor

 

Die Fraktionen des Hohenberger Stadtrats verabschieden einstimmig eine Stellungnahme zu den Windrädern auf dem Steinberg. Die Räte gehen dabei klar auf Konfrontationskurs zum Bund Naturschutz.

Lesen Sie den kompletten Artikel hier: Frankenpost | Räte werfen BN Verleumdung vor

12.10.2011 | Ratsfraktion

Burgfreilegung: Pächter sagt "Nein"

 
STEFFEN HÖRTLER, Geschäftsführer der Stiftung Sudetendeutsches Sozial- und Bildungswerk

Eine klare Absage erteilte Steffen Hörtler der Entfernung auch nur einzelner Bäume oder Büsche im Bereich des Hochseilgartens und zwar in erster Linie aus wirtschaftlichen Erwägungen. Eingangs zeigte er sich verwundert über die Tatsache, dass die Thematik der Burgfreilegung erneut zur Diskussion steht.
Bürgermeister Jürgen Hoffmann hatte den Geschäftsführer des Sudetendeutschen Bildungs- und Sozialwerks zum ersten Tagesordnungspunkt der öffentlichen Stadtratssitzung am 11.10.2011 eingeladen. Der Pächter und damit der wichtigste Ansprechpartner im Hinblick auf eine Freilegung der Burg sollte im Vorgriff auf den Ortstermin am 3. November dem Stadtrat seine Meinung zu der Angelegenheit darlegen.


 

Für uns als Abgeordnete in München:
MdL INGE AURES

Die Basis für Ortsvereine

DIE Seite für SPD Webmaster