Verkehr
28.03.2008 | Verkehr
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget sieht in dem Aus für den Transrapid die größte denkbare Schlappe für die CSU-Staatsregierung, die gegen alle wirtschaftliche Vernunft und gegen den Bürgerwillen über Jahre ein politisches Prestigeprojekt durchsetzen wollte.
"Das Katastrophentandem Beckstein und Huber ist bis auf die Knochen blamiert. Schlimmer kann es eigentlich nicht kommen. Damit tragen Beckstein, Huber und auch Stoiber die Verantwortung, dafür, dass viele Millionen Steuergelder verschleudert worden sind."
28.03.2008 | Verkehr
Der SPD-Fraktionsvize und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, sieht in dem gescheiterten Transrapidprojekt eine der "größten Lügen der CSU gegenüber dem bayerischen Volk".
Die SPD habe immer auf die Größenordnung der entstehenden Kosten hingewiesen. Die CSU-Staatsregierung habe sie aber wie bei der Landesbank immer wieder verschleiert und verleugnet.
27.02.2008 | Verkehr
"Selbst ein massiver Transrapid-Befürworter wie der IHK-Chef von München und Oberbayern räumt jetzt unumwunden und öffentlich ein, dass der Transrapid vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen teurer kommen würde, als bislang von der Bayerischen Staatsregierung berechnet."
Dies erklärt die Münchner SPD-Landtagsabgeordnete Adelheid Rupp zu einem Interview des Hauptgeschäftsführers der Industrie- und Handelskammer (IHK) für München und Oberbayern, Reinhard Dörfler, im Magazin "focus". Gleich zweimal spricht Dörfler in diesem Interview von zwei Milliarden Euro Kosten für den Transrapid, während die Staatsregierung die Kosten stets mit 1,85 Milliarden Euro beziffert.
21.02.2008 | Verkehr
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nun hat das bayerische Innenministerium die Katze aus dem Sack gelassen. Was zuerst nur unfreiwillig als Gerücht aus München durchgesickert war, erwies sich leider als bittere Wahrheit: Die im Jahr 2007 eigentlich auf Dauer angeordnete Sperrung der Ortsdurchfahrt Hohenberg für den Schwerlastverkehr hat nur noch bis zum 30. April 2008 Bestand. Bei der Ausstrahlung der vor zwei Wochen in Arzberg aufgezeichneten Sendung "Jetz red i" am gestrigen Mittwoch bestätigte Staatssekretär Jürgen Heike (CSU), dass die Freigabe für LKW ab Mai dieses Jahres geplant ist.
In der Bürgersendung "Jetz red i" hatte Berndt Amann von der Initiative "Schwerverkehrfreies Hohenberg" den Innenminister Joachim Hermann (CSU) gebeten, die Sperre aufrecht zu erhalten bzw. umgehend mitzuteilen, wie die Entscheidung in der für Hohenberg so wichtigen Sachfrage aussieht.
09.01.2008 | Verkehr
"Es ist offenkundig, dass die bayerische Staatsregierung eine Beteiligung der Bevölkerung an der Entscheidung über ein verfehltes Prestigeprojekt, mit dem zwei Milliarden Euro Steuergelder verschwendet werden sollen, nicht wünscht", stellt der Oppositionsführer im Bayerischen Landtag, Franz Maget, zur Entscheidung von Innenminister Herrmann fest, das geplante Transrapid-Volksbegehren für nicht zulässig zu erklären.
"Unser Ziel es weiterhin, den Bürgerwillen gegen die Arroganz der Macht zum Tragen zu bringen", betont Maget. "Deshalb hoffen wir auf eine andere Entscheidung durch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof."
30.11.2007 | Verkehr
Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude, der Fraktionschef der SPD im Landtag Franz Maget, die stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD Adelheid Rupp sowie der Volksbegehren-Beauftragte der BayernSPD Florian Ritter haben am Donnerstag als erste den Zulassungsantrag unterzeichnet.
Dieser Schritt ist die Vorstufe zum eigentlichen Volksbegehren. Erst nachdem das Aktionsbündnis 25.000 Unterschriften von Stimmberechtigten gesammelt hat, kann das Begehren gestartet werden.
23.11.2007 | Verkehr
Der Münchner Abgeordnete Florian Ritter vermutet bei der CSU in Sachen Transrapid ein Spiel mit falschen Zahlen. In die Finanzierung wurde ein EU-Zuschuss in Höhe von 50 Millionen Euro fest eingeplant, für den es aber nie eine Zusage gab.
Gestern wurde klar: In dem von EU-Verkehrskommissar Jaques Barrot vorgestellten Förderprogramm Transeuropäische Netze (TEN) von 2007 bis 2013 kommt die Magnetschwebebahn für München überhaupt nicht vor.
Unser Abgeordneter in Berlin:
MdB JÖRG NÜRNBERGER
Der Film zum Ehrenamt im Fichtelgebirge
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